Karsten Weymann

11.11.2020 – CDU hat es nicht verstanden

Die „Sorgen“ des CDU Fraktionsvorsitzenden Arndt Hillbig sind, freundlich formuliert, unbegründet. Hierzu stellen die Hammer GRÜNEN fest, dass nicht die SPD alleine für die Neuausrichtung der Finanz- und Sozialpolitik verantwortlich ist sondern eine gut funktioniende Koalition aus SPD, GRÜNEN und der FDP. Des Weiteren ist durch eine umsichtige und verantwortungsvolle Haushaltspolitik sichergstellt, dass alle Vorhaben der Koalition auch ordentlich finanziert sind und zwar in enger Abstimmung mit dem Kämmerer der Stadt Hamm, der ja bekanntlich Mitglied der CDU ist.

Auch ist die Aussage falsch, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft um die Hälfte gekürzt wird. „Das ist großer Quatsch“, so Karsten Weymann von den Hammer GRÜNEN.

Vielmehr wird von dem angehäuften Guthaben der Stadtentwicklungsgesellschaft (immerhin 10 Millionen EURO) ein Teilbetrag in die Sanierung der maroden Hammer Schulen gesteckt. „Die Versäumnisse der 21 jährigen CDU Regierung werden sukzessiv  von der neuen Koalition aufgearbeitet“, stellt Karsten Weymann für die GRÜNEN fest.