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November 2014

Haushaltsrede in der Bezirksvertretung Rhynern

27.11.2014 – Ich sage es gleich: Der neue HH trägt die Überschrift „Gestrichen und geschoben“. Diese Richtschnur zieht sich durch die gesamte Stadt, und betrifft unseren Bezirk in allen wichtigen Bereichen: Schulen: Wir sind uns doch alle einig: Kinder sind unsere Zukunft. Wie kommt es, dass sich dieser HH liest wie der Programmzettel eines Verschiebebahnhofs?...
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Haushaltsrede in der Bezirksvertretung Mitte

27.11.2014 – Wir hatten eigentlich vor, die Haushaltsrede zum Haushalt 2013/14 zu nehmen. Es wäre wahrscheinlich niemandem aufgefallen. Denn viel hat sich an der Situation gegenüber dem letzten Haushalt nicht getan. Es gibt positive Maßnahmen und Projekte für den Stadtbezirk, die von meinen Vorrednern bereits ausführlich beschrieben wurden und die auch wir anerkennen. Aber es...
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Umbau Goethe- und Richard-Wagner-Straße: Einmalige Chance nutzen!

27.11.2014 – Der Umbau von Goethe- und Richard-Wagner-Straße sollte nach dem Willen der GRÜNEN zügig umgesetzt werden. „Wir müssen die einmalige Chance nutzen, dass alle Fraktionen dieses Projekt mittlerweile unterstützen“, so Siegbert Künzel, seit 1994 Mitglied im Ausschuss und Verkehr. Die generelle Machbarkeit habe der Gutachter in der Sitzung des Ausschusses am vergangenen Dienstag bestätigt...
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Grüne: Fünf Euro für jeden Antrag der Rechten

26.11.2014 – Die Fraktionsmitglieder der Hammer Grünen schließen sich einer Kampagne aus Dortmund an. Dort wollen Ratsmitglieder der Grünen bei Anfragen der NPD in Zukunft Geld an die Aussteiger-Beratungsstelle „Come Back“ aus Hamm spenden. Die Kampagne entstand nach dem Vorbild der Aktion „Rechts gegen Rechts“ im oberfränkischen Wunsiedel. „Wir fanden die Idee aus Dortmund gut“,...
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PLANLOS – KONZEPTIONSLOS – KOPFLOS

26.11.2014 – Die Haushaltsplanberatungen im Sozialausschuss hatten schon eine besondere Qualität. Erst nach dem der GRÜNE Vertreter im Sozialausschuss die CDU aufforderte, doch zumindest mal einen Satz abzusondern, sah sich der „Sprecher“ der CDU, Ratsherr Hinkmann, genötigt mitzuteilen, dass alles gut sei. Na dann… Auf die GRÜNE Forderung den Ansatz für die Wohnkosten für Sozialhilfeempfänger...
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Haushaltsrede in der Bezirksvertretung Pelkum

25.11.2014 – Beginnen möchte ich mal mit einem Lob an die Verwaltung! In den letzten Jahren hat sich in Pelkum ja doch so einiges bewegt. Neben vielen Straßenerneuerungsmaßnahmen, dem Umbau für die Alfred Delp Schule ist endlich nach langen Jahren die kleine Fun – Sportanlage fertiggestellt worden und auch der Radweg am Pelkumer Bach entlang...
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GRÜNE üben Kritik am Haushaltsplan

23.11.2014 – Am vergangenen Wochenende tagte die Fraktion der GRÜNEN in Lage Hörste, um den Haushaltsentwurf für 2015/16 zu beraten. Der knapp kalkulierte Entwurf der GROKO sorgte für Erstaunen und Unverständnis der Tagungsteilnehmenden. Die von der GROKO versprochenen Aspekte wie „Kein Kind zurück lassen“, Inklusion und Ökologie finden im Haushaltsplan kaum Berücksichtigung. Stattdessen plant die...
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Hochwasser in Süddinker – Bürgerversammlung am 20.11.2014 bei „Splietker“

21.11.2014 – „Ein Haushaltsentwurf ist eine Absichtserklärung“, erklärte vor einiger Zeit ein Verwaltungsmitarbeit in der Bezirksvertretung. So ist auch der Kostenansatz für die Hochwassersicherung von Fuhrbach und Huffelbach ab 2019/20 eine Absichtserklärung der Verwaltung – allerdings nicht der durch Hochwasser, in diesem Jahr mehrmals, geschädigten ca. 70 Familien, wie es in der gut besuchten Bürgerversammlung...
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Finger weg von der „Kanalkante“!

21.11.2014 – Die Bezirksfraktion der GRÜNEN positioniert sich gegen das vom Gutachter des Städtebaulichen Rahmenplans Innenstadt vorgeschlagene Leitprojekt 2 – Entwicklungsachse Kanalufer. Sie werden die Streichung dieser Projektidee fordern. Es ist zu befürchten, dass die GROKO schnell Ergebnisse liefern will, um die Bevölkerung von den Wohltaten der Steuererhöhung und der Stadtentwicklungsgesellschaft zu überzeugen. Das Leitprojekt...
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SEG – und weiter wie bisher?

20.11.2014 – Ohne schonungslose Aufarbeitung und Bewertung der bisherigen Arbeit von Stadtplanungsamt, Wirtschaftsförderung oder Stadtmarketing, so Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, macht die Einrichtung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) als reine Briefkastenfirma, die sich Personal von der Verwaltung gegen „Gebühr“ ausleiht, wenig Sinn. Es ist ein Unding, dass diejenigen handelnden Personen weiter die...
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