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November 17, 2014

Anfrage: Haushalt 2015 / 2016

17.11.2014 – Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016. 1. Frage: Stadtamt 51 S. Investitionen 13 HST. 515D0603019550 Grundsanierung Spielplätze Welche Spielplätze sind vorgesehen? 2. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 120 Die Haushaltsstelle662D1201013205 Erneuerung Hans-Sachs-Straße Ist der direkte Anschluss an die zurzeit laufenden Maßnahmen gesichert? 3. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 105...
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Anfrage: Grundstück Rathenaustraße

17.11.2014 – Seit einiger Zeit steht vor dem Grundstück Rathenaustraße 38 (ehemaliges Betonwerk) ein Verkaufsschild. Im Haushaltsplan, Anlage Sondermaßnahmen S. 2, stehen für 2016 50.000€ für den Abriss der aufstehenden Bauwerke bereit. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: 1. Befindet sich dieses Grundstück mittlerweile im Besitz der Stadt Hamm? 2. Gehört dieses Gelände zum Gewerbegebiet...
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Die Stunde der Wahrheit?

17.11.2014 – In Zeiten von Haushaltsberatungen schlägt offensichtlich auch manchmal eine Stunde der Wahrheit, urteilen Ulrich Kroker und Wolfgang Komo vom Grünen Arbeitskreis Schule Kultur Sport (SKS) die derzeitige Situation. Die Kommunalwahlen sind vorbei. Wann, wenn nicht jetzt, müssen Preis/Kostenanhebungen vorgenommen werden, hört man sagen. Angefangen von der beabsichtigten Anhebung der Grundsteuer B bis hin...
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Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 – Kultur

17.11.2014 – Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Kulturbüro allgemein Gibt es Änderungen im Hinblick auf die Zuschüsse seitens des Landes NRW, des Kultursekretariats und weiterer Institutionen? 41-8 – Theater: lt. Vorlage 0075/14 werden 25.000€ zusätzliche Einnahmen durch Erhöhung der Eintrittspreise erwartet. Wo sind sie ausgewiesen? (Ertragssteigerung lt. HH-Plan für 1014:...
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Anfrage: Überplanung Pappelallee Friedrich-Ebert-Park

17.11.2014 – Der Friedrich-Ebert-Park ist vor kurzem umfassend durchforstet worden, um Sichtachsen frei zu legen und dunkle Angsträume zu beseitigen. Dennoch haben sich Eltern aus der Nachbarschaft, deren Kinder die Geistschule besuchen, bei uns gemeldet. Sie sind besorgt, dass die Kinder die Wegstrecke durch den Friedrich-Ebert-Park entlang der Pappelallee benutzen müssen, die nur unzureichend beleuchtet...
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Antrag: Auswirkungen durch die Erhöhung der Grundsteuer B begrenzen

17.11.2014 – Die von SPD und CDU geplante Erhöhung der Grundsteuer B hat zur Folge, dass die Mietnebenkosten steigen. Diese Erhöhung trifft vor allem Haushalte, die finanziell schwach aufgestellt sind. Gerade in Haushalten, die ihren Lebensunterhalt durch Transfermittel, d.h. durch SGB II oder SGB XII Leistungen, sicherstellen müssen, kann das bedeuten, dass die Wohnkosten nicht...
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