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August 2015

31.08.2015 – Gesundheitskarte für Flüchtlinge auch in Hamm einführen!

Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. In Hamm hatten die GRÜNEN zur Ratssitzung am 23.06.2015 bereits einen...
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28.08.2015 – Hafenstraße und Ökologie

Die Hafenstraße war im Rahmen des Modellprojekts „Ökologische Stadt der Zukunft“ Teil des Programms „Ökologische Gestaltung von Gewerbegebieten“. Ziel war u.a. die Verbesserung des Mikroklimas in i.d.R. stark versiegelten Gewerbegebieten. Zahlreiche – leider aufgegebene – Baumscheiben entlang der Hafenstraße und noch wenige berankte Straßenlaternen legen davon noch Zeugnis ab. Wir bitten deshalb um die Beantwortung...
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27.08.2015 – Leit(d)planken Radbodstraße

Einmalig in Hamm ist an der Radbodstraße die Trennung von Fuß- und Radweg mittels Leitplanken. Es ist zu vermuten, dass die Leitplanken als Sicherung für Autofahrer*innen gedacht sind. Diese Konstruktion sorgt bei Radler*innen allerdings für ängstliche Beklemmung, weil sie zwischen Straße und Leitplanke auf dem Radweg in Gefahrensituation hilflos eingekeilt sind. Da kürzlich in Teilen...
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26.08.2015 – Eingriffs- und Ausgleichsflächenkataster gefordert

Gemäß § 6 Absatz 8 Landschaftsgesetz NW sind die Flächen, für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgesetzt worden sind, in ein Verzeichnis einzutragen. In der Stadt Essen werden z.B. alle verbindlich festgesetzten Ausgleichsflächen neben den Eingriffsflächen in einer datenbankgestützten, digitalen Karte dargestellt. Neben den Flächen des städtischen Ersatzflächenpools werden hier auch die privaten Ausgleichsflächen sowie private...
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26.08.2015 – 250.000 Euro fürs mobile Lernen

17 Schulen möchten jetzt iPads. Die Stadt investiert 250.000 €, die Schulen tragen davon einen Eigenanteil in Höfe von 95.000 € . Etwas weiter im Artikel steht dann noch, „Weil die finanziellen Möglichkeiten der Stadt begrenzt sind, fordert Dezernent Markus Kreuz einen prozentualen Anteil des schulscharfen Investitionsvolumens als Eigentanteil“. Frage hierzu: Wie hoch ist der...
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26.08.2015 – Informationen zum Planungsstand Bergwerk-Ost eingefordert

Mit großer Verwunderung haben nicht nur die SPD – Bezirksfraktionen in Pelkum und Herringen, sondern auch wir aus den Medien erfahren, dass die Wirtschaftsförderung Hamm über den aktuellen Stand der Entwicklungen auf dem Bergwerk Ost informiert hat, allerdings nicht die unmittelbar betroffenen Bezirksvertretungen Hamm Pelkum und Herringen bzw. den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, sondern...
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25.08.2015 – Klimaschutzkonzept Ernst nehmen

Die GRÜNEN im Rat sind mit dem Beschlussentwurf der Verwaltung zum Integrierten Klimaschutzkonzept unzufrieden, weil er das Gutachten nicht Ernst nimmt. Es fehlt die Festlegung auf das weitergefasste Klimaschutzszenario als Grundlage der weiteren Arbeit und die Festlegung eines Zeithorizonts zur Umsetzung des selbstgesteckten Arbeitsprogramms. Dabei darf natürlich auch nicht die gesicherte Finanzierung fehlen. Deswegen wollen...
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24.08.2015 – Baumfällungen unter die Lupe genommen

Baum- und Grünpflege sind ein wesentlicher Baustein für die Anpassung der Stadt an den Klimawandel. Dankenswerterweise erhalten die Bezirksvertreter*innen die jeweils aktuellen Meldungen zu Baumfällungen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht. Seit Jahren fordern wir bereits ein transparentes Berichtswesen von der Verwaltung, um die wichtige Arbeit des Grünflächenamtes nachverfolgen zu können. Denn neben der Angabe der Baumart,...
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21.08.2015 – Wird Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr regelmäßig kontrolliert?

Die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr verfügen über eine persönliche Schutzausrüstung. Diese soll sie bei ihren teilweise gefährlichen Einsätzen vor Schaden bewahren. Hierzu zählen unter anderen Jacken, Hosen, ggf. Überziehjacke und -hose, Schuhe, Helm ggf. Atemschutzgeräte, Lungenautomat und vieles mehr. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: Ist bekannt, wie alt die Ausrüstungen der einzelnen Mitglieder der...
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17.08.2015 – Fällung wirft Fragen auf (Südring)

Die Benachrichtigung des Fachamtes vom 27.05.2015 erreichte uns am 24.06.2015. Als voraussichtlicher Zeitpunkt der Fällung war Juni 2015 angegeben. Standorte für Ersatzpflanzungen im Bereich der Grünanlage werden laut Verwaltungsmitteilung noch geprüft. Als Zeitraum der Nachpflanzung wird die „Pflanzperiode 2016“ angegeben, also Frühjahr oder jherbst 2016. Dass diese Aktion vor dem Hintergrund der sommerlichen Straßenreparaturen an...
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