Die Landesregierung hat u.a. das Schulprogramm „Gute Schule„ aufgelegt. Hiermit ermöglicht die Landesregierung es den Kommunen, Schulen die einen hohen Renovierungsbedarf haben, zu sanieren. U.a. ist das Gebäude der Albert-Schweitzer-Schule (ehemalige Hardenbergschule) in einem desolaten Zustand. Die Pavillons sind mindestens baufällig, das Hauptgebäude ist baulich mindestens in einem desolaten Zustand. Die Kellerräume sind feucht. Dringend...Read More
Vorlage 1130/17 – Halde5 Baubeschluss Haldenzeichen – wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2017 einstimmig dem Rat empfohlen. Aus der lokalen Berichterstattung gerade einmal eine Woche später ist nun zu erfahren, dass sich die veranschlagten Baukosten für das erste Haldenzeichen (Baubeschluss 0585/15) um bis zu 30 % erhöhen dürften....Read More
Der GRÜNE Antrag zur Errichtung von Erinnerungsstelen in Herringen ist in der Sitzung der Bezirksvertretung Herringen am 23.03.2017 abgesetzt worden. Grundsätzlich besteht jedoch Einigkeit über die Wichtigkeit und Bedeutsamkeit der beiden Stelen, die zur Erinnerung an im Bezirk Herringen bzw. Amt Pelkum ausgegrenzte (diffamierte, vertriebene, verhaftete, getötete) Bürger*innen errichtet werden sollen, um den geschichtsvergessenen, verdrängenden...Read More
Nach erneuter Überprüfung durch die Verwaltung sollen die Haltestellen Lilienstraße auf der Werler Straße nun doch kurzfristig im Frühjahr 2017 saniert werden. Schäden im Asphalt verhindern den Abfluss von Regenwasser, so dass wartende Kunden oder Fußgänger*innen durch Spritzwasser der ein- und ausfahrenden Busse belästigt werden. Ein Umbau der Werler Straße ist laut Rahmenplan Innenstadt erst...Read More
Wenn auch sehr kurzfristig zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses liegt nun die Jahresmeldung 2016 zum Abwasserbeseitigungskonzept 2012 (ABK) vor. Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt hierzu wie folgt Stellung: 10,56 Mio. € oder 92 % der geplanten 11,3 Mio. € konnten jährlich im Durchschnitt im Zeitraum 2012-2016 in das Abwassernetz der Stadt...Read More
Das aktuelle Gutachten über die Treibhausgasemissionen 2016 macht deutlich: der Verkehrsbereich ist bundesweit maßgeblich für den Anstieg der CO2-Emissionen in Deutschland verantwortlich. Der Zuwachs an Dieselfahrzeugen und die Zunahme des LKW-Verkehrs gilt hierbei als Hauptgrund. Ein Erreichen der Klimaschutzziele bis 2020 ist kaum noch realistisch. Treibhausgasemissionen_2016 Und in Hamm? Da schweigt sich die Verwaltung seit...Read More
„Es ist schon merkwürdig, wenn ein Investor einen Wettbewerb gewinnt und im laufenden Verfahren die Grundkonzeption gleich wieder ändert“, kritisiert Siegbert Künzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN die Entwicklung an der Waldenburger Straße. Es ist immer wieder das alte Spiel: viel Computeranimation und Lyrik, um den Wettbewerb zu gewinnen und hinterher verdichtet man den Planungsraum, um...Read More
Manchmal fragt man sich, wieso die Stadt überhaupt externe Gutachter beauftragt. In einer Stellungnahme der Verwaltung auf die Frage nach den Gründen für die Verzögerungen beim 2. Verkehrsbericht um mittlerweile drei Jahre behauptet die Verwaltung, dass die Erarbeitung eines VB einen profunden und umfassenden Überblick über die Verkehrssituation, sowohl für die einzelnen Verkehrsarten als auch...Read More
Mit Anfrage Nr. 0444/16 vom 12.08.2016 griffen wir diverse Mängelmeldungen an Radwegen aus der Bürgerschaft auf, die bereits ein Jahr zuvor an die Verwaltung gerichtet wurden – allerdings ohne dass die Bürger*innen eine Antwort erhielten. Die Verwaltung antwortete mit Stellungnahme 0713/16 (vom 08.09.2016) zur Sitzung des ASEV am 20.09.2016: „Aufgrund des Umfangs der Anfrage kann...Read More
Auf 5 Seiten plus 4 Seiten Anhang (Maßnahmenliste) lobt sich die Verwaltung für ihre bisherige und geplante Arbeit zum barrierefreien ÖPNV. Als Mitteilungsvorlage dient diese allerdings nur der Information des Behindertenbeirates, des Sozial- und Gesundheitsausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses. Das ist den GRÜNEN in Hamm-Mitte zu wenig. Sie fordern die Verwaltung auf, diese Vorlage auch den...Read More
