Nachdem die Bezirksvertretung im Juli 2017 den GRÜNEN Antrag auf Errichtung eines Artenschutzturmes auf der Halde Kissinger Höhe wegen Nichtzuständigkeit ablehnte, da sich diese Halde auf Pelkumer Gebiet befände, erneuerte Carsten Grüneberg seinen Antrag und bezieht ihn nun auf die Halde Humbert, nördlich des Bergwerkes-Ost. Die Halde, die bald aus der Bergaufsicht entlassen werden soll,...Read More
Die Organe der EU haben sich im Dezember 2015 auf eine EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geeinigt. Nach einer Übergangszeit wird sie ab dem 25. Mai 2018 in sämtlichen Mitgliedstaaten unmittelbar gelten. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung geht mit neuen Pflichten und höheren technischen und organisatorischen Anforderungen für die Kommunen und deren Rechenzentren einher. Bei Verstößen ist mit hohen Bußgeldern zu...Read More
„Verwaltung und GROKO sind nun in der Realität angekommen“, kommentiert Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (ASEV), die aktualisierten Pläne für die Waldenburger Straße. Von den hochgelobten Ergebnissen des Architekten- und Investorenwettbewerbs ist man meilenweit entfernt. Die Computerbilder sind nun Schall und Rauch. Eine Kopie des Sonnenhofes kommt nun nach Herringen. „Ein...Read More
Laut NDS 0425/17 vom Schulausschuss 12.10.2017 sicherte die Bildungsdezernentin, Frau Dr. Obszerninks, zu, eine Kostenaufstellung zu den aus dem Schulentwicklungsplan resultierenden Baumaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Diese sollte Anfang des Jahres 2018 vorgelegt werden. Weiterhin empfiehlt der SEP 2017 die Prüfung eines Neubaus einer Hauptschule im Hammer Norden. Die GRÜNEN im Schulausschuss bitten um die...Read More
Angesichts der Erweiterungsabsichten des sogenannten „Möbelkompetenzzentrums“ um das Discounter-Segment „Preis-Rebell“ bitten die GRÜNEN in Rhynern um Beantwortung folgender Fragen: Was bedeutet die Aussage der Vorlage, die Fa. Finke möchte die Umsetzung des bestehenden Planungsrechts „ im Rahmen eines geänderten städtebaulichen Konzeptes nachholen“ (S.1)? Eröffnen sich dabei andere Möglichkeiten als bei dem vorhabenbezogenen B-Plan? Wie ist...Read More
