Eine allgemeine Feststellung sei vorausgeschickt: Ganz so schlecht ist die Stadt Hamm in den vergangenen Jahren unter einer andersfarbigen Landesregierung wohl nicht gefahren. Die finanzschwache Stadt ( s. Ranking ) hat profitiert von Mittelzuflüssen u.a. aus den Konjunkturpaketen II und III ( allerdings: Bund), dem Stärkungspakt und „Gute Schule 2020“. Ein Loch von 35 Mio...Read More
Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und sein Stellvertreter, Ulrich Kroker, ziehen nach intensiver Analyse des Haushalts für 2019/20 ein düsteres Fazit. Die Kontrollfunktion der parlamentarischen Gremien wird erheblich eingeschränkt durch die fehlende Transparenz. Sammelpositionen oder erhöhte Ausgabenvolumen (z.B. für die Kanalkante) würden nicht erläutert. Die Umsetzbarkeit von Maßnahmen im vorgesehenen Zeitraster...Read More
Die GRÜNEN in Hamm-Mitte haben sich intensiv mit dem Haushalt 2019/20 auseinandergesetzt. Leider fehle an vielen Stellen die Transparenz, was sich hinter den Sammelpositionen wie Straßendeckensanierungsprogramm, Radwegeerneuerungsprogramm, Breitbandausbau oder dem Ansatz „Stadtbäume“ konkret für Hamm-Mitte verbirgt. Vielfach sind die Mittelansätze für die Leuchttürme der GROKO nicht nachvollziehbar. Für die Kanalkante stehen alleine 6,8 Mio. €...Read More
