Durch die Neugestaltung des Heessener Marktes unter dem Motto „Drei sind ein Platz“ hätte sich die Chance ergeben, den Platz und den Verkehrsraum auch für die schwächeren, dafür aber klimafreundlichen Verkehrsteilnehmer*innen sicherer, attraktiver und urbaner zu gestalten. Dem Antrag der GRÜNEN, die viel zu schmalen Schutzstreifen für Radfahrer*innen auf der Amtsstraße mit einer Breite von...Read More
Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S. 148ff) trat am 01.03.20220 in Kraft. Mit diesem Gesetz soll nach dem Willen des Bundes die Impfquote bei der Infektionskrankheit Masern erhöht werden. Das „Masernschutzgesetz“ ist im Wesentlichen eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Ab dem 01.03.2020 besteht zunächst neben dem Lehrpersonal auch für neu einzuschulende Schülerinnen...Read More
Antrag: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept „Wasser in die Stadt“, das im Zuge von Maßnahmen zur Anpassung der Stadträume an den Klimawandel umzusetzen ist. Entsprechend der EU-Trinkwasserrichtlinie ist die Trinkwasserversorgung durch Trinkwasserspender im öffentlichen Raum vorzusehen. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung in den Außenbereichen bei extremer Trockenheit muss gewährleistet werden. Begründung: Extreme Hitzeperioden werden sich durch...Read More
