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Juni 24, 2020

Pandemie-Plan einstimig beschlossen

Die Idee: Die Verwaltung zieht eine kritische Bilanz im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darauf aufbauend entwickelt die Verwaltung in Absprache mit anderen dafür verantwortlichen Stellen und (Hilfs-) Organisationen einen Zukunftsplan „Pandemie“. Um letzte Schwachstellen auszuschließen wird in regelmäßigen Abständen eine entsprechende Übung durchgeführt. Der Rat folgte dem GRÜNEN Antrag 1239/20 einstimmig! Hintergrund: Bisher sind wir...
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Förderung der Gastronomie einstimmig beschlossen

Auch ein weiterer GRÜNER Antrag wurde in der Ratssitzung am 23.06.2020 einstimmig beschlossen: die Förderung der Gastronomie in Zeiten der Corona-Krise. Nach dem Willen der GRÜNEN soll die Stadt Hamm  bis zum Jahresende 2020 eine möglichst unkomplizierte Ausweitung der Außengastronomiebereiche, wie beispielsweise die Nutzung von Parkflächen, Straßen etc. für den Gastronomiebetrieb ermöglichen. Nutzungs- und Bearbeitungsgebühren...
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Stadt hilft beim Masernschutzgesetz

Der von der GRÜNEN Ratsfraktion eingebrachte Antrag 1255/20 – Masernschutzgesetz – wurde im Rat am 23.06.2020 einstimmig beschlossen. Die GRÜNEN forderten den Oberbürgermeister mit dem Antrag auf, dafür Sorge zu tragen, dass Familien, die ihr Einkommen ausschließlich aus Transferleistungen beziehen, auf Antrag eine Kostenerstattung erhalten. Hintergrund: Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S....
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