In Vorlage 0411/15 – Teilnahme am European Energy Award® (eea) – wird angekündigt, dass erwogen wird, sogenannte „Klimaquartiere“ in Hamm entwickeln zu wollen (S. 8). Leider wird nicht näher ausgeführt, was genau Verwaltung und eea-Team darunter verstehen. Merkwürdig erscheint, dass diese Projektidee anscheinend keinen Eingang bei der Wettbewerbsausschreibung „Waldenburger Straße“ (vgl. Mitteilungsvorlage 0049/15) gefunden hat.
Die GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr bitten deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie definieren Verwaltung und eea-Team das Projekt „Klimaquartier“? Welche Aspekte des Klimaschutzes bzw. Anpassung an den Klimawandel sollen vorbildlich und über der gesetzlichen Norm berücksichtigt und umgesetzt werden? Welchen Zeithorizont gibt die Verwaltung hier vor? Werden eigene Förderprogramme aufgelegt, um Anreize zu schaffen? Wie sieht eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit aus?
- Wurde das Projekt „Klimaquartier“ bei der Ausschreibung zum Wettbewerb „Waldenburger Straße“ berücksichtigt? Wenn ja: in welcher Form? Welche Ziele werden damit verfolgt?
- Wenn nein: Warum nicht? Welche Aspekte der Umwelt- und Klimaschutzplanung sind im Wettbewerbsverfahren überhaupt berücksichtigt bzw. vorgegeben?
- Kann im laufenden Verfahren „Waldenburger Straße“ noch nachgebessert werden, z.B. im Rahmen des stattfindenden Kolloquiums?
- „Klimaquartiere“ sollen eventuell auch mit Hilfe der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) entwickelt werden (vgl. S. 8). Wie weit sind hier die Planungen gediehen? Welche Quartiere sollen seitens der SEG als „Klimaquartiere“ gefördert werden? Werden erste Maßnahmen/Projekte in 2015 oder 2016 angestoßen? Welche Partner konnte bzw. will die SEG hierfür gewinnen?
Hier sind die angesprochenen Vorlagen zu öffnen:
Vorlage 0411/15 – Teilnahme am European Energy Award®
Anlage 1: eea-Bericht internes Audit_Hamm_2014
Analge 2: Arbeitsprogramm 2015 Hamm
Analge 3: eea-Indikatorenliste Hamm
Mitteilungsvorlage 0049-15 Waldenburger Straße
Vorlage_0049_15_Anlage_1
Stellungnahme der Verwaltung 0305/15