In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann kritisiert Reinhard Merschhaus den Beschluss „Kriterien für gute Arbeit“, der auf Antrag von SPD und CDU durchgewunken wurde. Der Text lautet wie folgt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing (AWAIS) in seiner Sitzung am 10.06.2015 Kriterien beschlossen, nach denen sich die Wirtschaftsförderung...Read More
Soeben lese ich das Protokoll der AWAIS (Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing) – Sitzung vom 11.03.2015 und wundere mich. Offensichtlich hat es während der zwei Stunden lediglich die in der Tagesordnung avisierten Berichte gegeben. Irgendeine Art von Stellungnahmen seitens der anwesenden Ausschussmitglieder hat es offenkundig nicht gegeben. Lediglich die Stellungnahme des Wirtschaftsförderers findet...Read More
Im Magazin der Wirtschaftshanse TIDING No. 2-2015 wird die automatische Erfassung der Passanten in der Fußgängerzone der Hansestadt Osnabrück vorgestellt. Eingerichtet wurde der Probebetrieb bereits im November 2014. Mit Hilfe von Lasergeräten wird dabei die Bewegungsrichtung der Passanten (zwischen 1,20 und 2,50 m Körpergröße) registriert. Aus Sicht der Kaufleute und des Osnabrücker Stadtmarketings können so...Read More
In der letzten Sitzung des Rates wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 07.101 – Seeburger Straße mit dem Ziel gefasst, eine wohnbauliche Nachnutzung im Blockinnenbereich zu ermöglichen. Durch den Ankauf der Schrottimmobilie „Heessener Straße“ durch die Stadtentwicklungsgesellschaft werden allerdings neue Voraussetzungen und Möglichkeiten für die bauliche Entwicklung des Quartiers eröffnet. Um hier eine ganzheitliche Planung zu...Read More
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN beantragt: Antrag: Der Rat der Stadt Hamm beauftragt die Verwaltung, einen kommunalen Armutsbericht erstellen zu lassen. Dieser soll sich in Aufbau und Zielsetzung am Armutsbericht NRW 2015 orientieren. Auf Grundlage des neuen kommunalen Armutsberichts sollen Handlungsempfehlungen zur zielgenauen Bekämpfung von Armut in unserer Stadt entwickelt werden. Die Verwaltung bewirbt...Read More
Antrag: Der Rat der Stadt Hamm begrüßt und unterstützt die Initiative der Rot-Grünen Landesregierung NRW für ein vollständiges Verbot der Fracking-Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas/Erdöl. Begründung: Am 1. April 2015 hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgestimmten und vom Bundeskabinett gebilligten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur...Read More
Die Stadtwerke Hamm haben in einem Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium zum Ausdruck gebracht, dass sie die von Minister Gabriel (SPD) geplante Klimaabgabe für ein „zielführendes Instrument“ und eine „effektive Maßnahme“ halte, die für 2020 gesteckten Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die notwendige Modernisierung des Kraftwerkparks voranzubringen. Der Rat unterstützt nachdrücklich die Stadtwerke Hamm in ihrem...Read More
Seit 2012 sind mindestens sechs Altkastanien im Bereich Otto-Krafft-Platz aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht der Säge zum Opfer gefallen. Mittlerweile ist der nordwestliche Bereich der Anlage fast gänzlich von Bäumen freigeräumt. Die ursprüngliche Gestaltungskonzeption der Gartenanlage ist kaum noch erkennbar. Eine Ersatzpflanzung für drei – in 2012 gefällte – Kastanien am gleichen Standort lehnte die Verwaltung...Read More
In der Sitzung des Rates der Stadt Hamm am 24.03.15 wurde auf Initiative der Fraktion „Die Linken“ schon einmal über das sog. Bremer Model diskutiert. Bei dem sog. Bremer Modell geht es um eine adäquate Versorgung von Flüchtlingen im Rahmen der Gesundheitsfürsorge. Der Flüchtlingsgipfel hat unter Beteiligung aller im Bundestag vertretenen Fraktionen, der Bundesregierung und...Read More
03.03.2015 – Die Stadt Hamm möge einen oder mehrere Artenschutzturm/-türme für Gebäude bewohnende Tierarten mit Bruthöhlen, Nistplätzen, Tagesverstecken und für Fledermäuse geeignete Sommer- und Winterquartiere errichten z.B. im Lippepark oder auf sonstigen geeigneten städtischen Flächen in Herringen als Ersatz für die verschwindenden Quartiere in/an den Hochhäusern Waldenburger Straße. Begründung: In den zum Abriss anstehenden Hochhäusern...Read More
