Die GRÜNEN im Rat sind mit Blick auf die im Oktober 2020 beginnenden Haushaltsplanberatungen froh, dass ihr Antrag für einen transparenten Haushalt im Rat einstimmig beschlossen wurde. Die GRÜNEN hatten beantragt, dass die für die Bewältigung der Corona -Krise notwendigen städtischen Mittel im Haushalt separat zu erfassen sind und auch alle städtischen Maßnahmen aufgelistet werden...Read More
Der von der GRÜNEN Ratsfraktion eingebrachte Antrag 1255/20 – Masernschutzgesetz – wurde im Rat am 23.06.2020 einstimmig beschlossen. Die GRÜNEN forderten den Oberbürgermeister mit dem Antrag auf, dafür Sorge zu tragen, dass Familien, die ihr Einkommen ausschließlich aus Transferleistungen beziehen, auf Antrag eine Kostenerstattung erhalten. Hintergrund: Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S....Read More
Alltagsradler hatten sich mit der Anregung an die GRÜNEN im Bezirk Mitte gewandt, am Westausgang mehr freie Abstellbügel außerhalb der Abstellkäfige zu installieren. Entsprechend stellten die GRÜNEN einen Antrag zur Bezirksvertretung am 18.06.2020: „Der Ausbau der Mobilstation Hauptbahnhof Hamm schreitet endlich voran. Ungeachtet der geplanten Verbesserungen der Situation im Bereich des Haupteingangs sehen wir am...Read More
Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S. 148ff) trat am 01.03.20220 in Kraft. Mit diesem Gesetz soll nach dem Willen des Bundes die Impfquote bei der Infektionskrankheit Masern erhöht werden. Das „Masernschutzgesetz“ ist im Wesentlichen eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Ab dem 01.03.2020 besteht zunächst neben dem Lehrpersonal auch für neu einzuschulende Schülerinnen...Read More
Antrag: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept „Wasser in die Stadt“, das im Zuge von Maßnahmen zur Anpassung der Stadträume an den Klimawandel umzusetzen ist. Entsprechend der EU-Trinkwasserrichtlinie ist die Trinkwasserversorgung durch Trinkwasserspender im öffentlichen Raum vorzusehen. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung in den Außenbereichen bei extremer Trockenheit muss gewährleistet werden. Begründung: Extreme Hitzeperioden werden sich durch...Read More
Antrag: Die Verwaltung prüft im Zuge der Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung der Stadträume an den Klimawandel die Möglichkeiten, den Aspekt „Wasser in die Stadt“ zu integrieren. Zu berücksichtigen sind: die Schaffung von Wasserflächen und Brunnen die Reaktivierung alter, innerstädtischer Wasserflächen (Bachläufe), Entsiegelungen Niederschlagswasser dezentral bewirtschaften Integration der dezentralen Regenwasserbewirtschaftung in die Freiflächengestaltung Regenwassernutzung für...Read More
Bericht von Gisela Mücke-Wilhelm, einer alteingesessenen Rhyneranerin: „Als ich im Jahr 1986 auf dem Rhynerberg ein Haus bezog, gab es rechts und links vom Südfeldweg noch viele Blumen und Tiere. Auf den Ackerrandstreifen wuchsen Rainfarn, Mädesüß, Leinkraut, Schafgarbe und viele andere Wildblumen und Gräser. Zwischen Verdistraße und der Bahnlinie war eine gr0ße nicht beackerte Feuchtwiese...Read More
Bisher sind wir in Hamm verhältnismäßig gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Erfahrungen sollten genutzt werden, um auch für die nächste virale Krise gut vorbereitet zu sein. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt: Die Verwaltung zieht eine kritische Bilanz im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darauf aufbauend entwickelt die Verwaltung in Absprache mit anderen dafür...Read More
Es besteht in Zeiten des Klimawandels schon lange kein Zweifel mehr daran, dass Stein- und Schottergärten sehr nachteilige Auswirkungen auf das Leben in der Stadt haben: zusätzliche Aufheizung des Gebäudes, Gefahr von nassen Kellerräumen, höhere Staub- und Lärmbelastung, kein Raum für Pflanzen oder Tiere. Daher ist es sehr erfreulich, dass nunmehr auch die Stadt Hamm...Read More
Die Schutzstreifen für Radfahrer*innen auf der Amtsstraße weisen lediglich eine Breite von 0,75 m auf und führen teilweise ohne Sicherheitsabstand an parkenden Autos vorbei. Nach den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) sollten die Schutzstreifen eine Regelbreite von 1,50 m aufweisen, in beengten Verhältnissen kann der Streifen auf 1,25 m reduziert werden. Zusätzlich sollte aber ein...Read More
