Rede des GRÜNEN Bezirksvertreters in Herringen, Carsten Grüneberg, zum Haushalt 2019/20: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher! Es tut sich etwas in Herringen – mit dem Ausbau der Arnold-Freymuth-Gesamtschule, dem Neubau für die OGS an der Lessingschule und der zögerlichen Umsetzung des Parkraumkonzepts. Wir dürfen gespannt sein, wie das Wettbewerbsergebnis für den...Read More
Haushaltsrede von Petra Grünendahl (GRÜNE Ratsfrau) im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: In Deutschland nimmt die Armut zu, und verfestigt sich! Das betrifft schätzungsweise ein bis zwei Millionen Menschen, mit ihren Kindern. Viele Menschen, die so arm sind, dass sie einen Anspruch auf staatliche Unterstützung hätten, beantragen diese aber erst gar nicht. Sie tun das nicht, weil...Read More
Eine allgemeine Feststellung sei vorausgeschickt: Ganz so schlecht ist die Stadt Hamm in den vergangenen Jahren unter einer andersfarbigen Landesregierung wohl nicht gefahren. Die finanzschwache Stadt ( s. Ranking ) hat profitiert von Mittelzuflüssen u.a. aus den Konjunkturpaketen II und III ( allerdings: Bund), dem Stärkungspakt und „Gute Schule 2020“. Ein Loch von 35 Mio...Read More
Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und sein Stellvertreter, Ulrich Kroker, ziehen nach intensiver Analyse des Haushalts für 2019/20 ein düsteres Fazit. Die Kontrollfunktion der parlamentarischen Gremien wird erheblich eingeschränkt durch die fehlende Transparenz. Sammelpositionen oder erhöhte Ausgabenvolumen (z.B. für die Kanalkante) würden nicht erläutert. Die Umsetzbarkeit von Maßnahmen im vorgesehenen Zeitraster...Read More
Die GRÜNEN in Hamm-Mitte haben sich intensiv mit dem Haushalt 2019/20 auseinandergesetzt. Leider fehle an vielen Stellen die Transparenz, was sich hinter den Sammelpositionen wie Straßendeckensanierungsprogramm, Radwegeerneuerungsprogramm, Breitbandausbau oder dem Ansatz „Stadtbäume“ konkret für Hamm-Mitte verbirgt. Vielfach sind die Mittelansätze für die Leuchttürme der GROKO nicht nachvollziehbar. Für die Kanalkante stehen alleine 6,8 Mio. €...Read More
Ulrich Kroker und Siegbert Künzel begrüßen grundsätzlich die Pläne zur Modernisierung des Tierparks. Bedenklich ist es für sie allerdings, dass sie zwar als Mitglied und Stellvertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die entsprechende Vorlage berate dürfen, in ihrer Funktion als Bezirksvertreter in Rhynern (Kroker) oder Hamm-Mitte (Künzel) nicht. „Fürbeide Bezirke ist der Tierpark immer...Read More
Schwerpunkt der GRÜNEN Forderungen ist der Natur- und Umweltschutz und die Förderung des Radverkehrs. Die GRÜNEN Anträge für die Errichtung von Artenschutztürmen oder Blühwiesen wurden von der Bezirksvertretung einstimmig verabschiedet – Mittel stehen aber nicht im Haushalt. „Wenn die Verwaltung durch Beschlüsse der BV beauftragt wird, dann müssen auch die entsprechenden Mittel eingestellt werden“, sieht...Read More
Positiv überrascht sind die GRÜNEN in Hamm-Mitte. Die kranken Kastanien vor dem Bahnhof und dem Helios-Theater sollen nach und nach durch Hopfenbuchen ersetzt werden. Anfangen will die Verwaltung 2019 mit der Ersatzpflanzung von acht Hopfenbuchen vor dem Helios-Theater. Die dort befindlichen Kastanien sind mit dem Bakterium Pseudomonas syringae pv. Aesculi befallen und in ihrer Vitalität...Read More
Zum OB-Interview im WESTFÄLISCHEN ANZEIGER nimmt Fraktionsvorsitzender Reinhard Merschhaus Stellung: Um es auf den Punkt zu bringen: der OB, von der ihn tragenden GROKO ganz zu schweigen, ist mit seinem Latein am Ende. Nach zehn Jahren Wirtschaftsboom ist Hamm in entscheidenden Fragen keinen Schritt weiter gekommen. Die Anzahl der Arbeitsplätze ist deutlich geringer als anderswo,...Read More
Selbst wohlmeinenden Befürwortern der Finke-Ansiedlung in Rhynern wird es nach dem heutigen Bericht im WA die Sprache verschlagen haben. „Finke ist ein Sanierungsfall“, verkündet der neue Besitzer, die Krieger –Gruppe. Noch im Frühjahr klang es bei der Bürgerbeteiligung in der Konrad-.Adenauer-Realschule zum Erweiterungsvorhaben „Preisrebell“ anders. Im Vorfeld der Ansiedlung waren Arbeits- und Ausbildungsplätze versprochen worden,...Read More
