Im Magazin der Wirtschaftshanse TIDING No. 2-2015 wird die automatische Erfassung der Passanten in der Fußgängerzone der Hansestadt Osnabrück vorgestellt. Eingerichtet wurde der Probebetrieb bereits im November 2014. Mit Hilfe von Lasergeräten wird dabei die Bewegungsrichtung der Passanten (zwischen 1,20 und 2,50 m Körpergröße) registriert. Aus Sicht der Kaufleute und des Osnabrücker Stadtmarketings können so...Read More
Das Bildungsgefälle in Hamm ist seit Jahren bekannt. Nun wird durch die neusten Zahlen noch einmal festgestellt, dass die Kinder- und Jugendlichen in den westlichen Stadtteilen insbesondere in Herringen schlechtere Bildungschancen haben als Kinder in den östlichen Stadtteilen: nur 23,4% der Herringer Schüler*innen wechseln auf ein Gymnasium! „Die große Koalition war in Hamm mit dem...Read More
„Es ist unerträglich, dass es keine Bewegung in den Tarifverhandlungen gibt“, so Karsten Weymann, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Weymann, selbst Sozialarbeiter, kann die Forderungen der Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen mehr als nachvollziehen. „Erzieher*innen und auch Sozialarbeiter*innen in den Kommunen haben einen knochenharten Job der momentan noch unanständig mies bezahlt wird“, stellt Weymann für die GRÜNEN fest....Read More
Im März dieses Jahres haben sich fünfzehn Oberbürgermeister*innen und Landräte aus dem Ruhrgebiet, darunter auch Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, mit einem Brief zur Flüchtlingsproblematik an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. Sie beklagen darin unter anderem vermeintliche Abschiebehemmnisse und die daraus resultierende Belastung ihrer Städte und Kreise. Erst jetzt ist dieses Schreiben öffentlich zur Kenntnis genommen worden. Die...Read More
In der letzten Sitzung des Rates wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 07.101 – Seeburger Straße mit dem Ziel gefasst, eine wohnbauliche Nachnutzung im Blockinnenbereich zu ermöglichen. Durch den Ankauf der Schrottimmobilie „Heessener Straße“ durch die Stadtentwicklungsgesellschaft werden allerdings neue Voraussetzungen und Möglichkeiten für die bauliche Entwicklung des Quartiers eröffnet. Um hier eine ganzheitliche Planung zu...Read More
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN beantragt: Antrag: Der Rat der Stadt Hamm beauftragt die Verwaltung, einen kommunalen Armutsbericht erstellen zu lassen. Dieser soll sich in Aufbau und Zielsetzung am Armutsbericht NRW 2015 orientieren. Auf Grundlage des neuen kommunalen Armutsberichts sollen Handlungsempfehlungen zur zielgenauen Bekämpfung von Armut in unserer Stadt entwickelt werden. Die Verwaltung bewirbt...Read More
Antrag: Der Rat der Stadt Hamm begrüßt und unterstützt die Initiative der Rot-Grünen Landesregierung NRW für ein vollständiges Verbot der Fracking-Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas/Erdöl. Begründung: Am 1. April 2015 hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgestimmten und vom Bundeskabinett gebilligten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur...Read More
Die Verwaltung sicherte Anfang Mai 2014 zu, die „wichtigsten Verkehrsregeln für Radfahrer_innen“ im Internet vorzustellen und dies im Zuge der Informationskampagne zu den Änderungen der Radwegebenutzungspflicht bzw. Umbeschilderungen zu realisieren (vgl. Stellungnahme 0894/14 vom 09.05.2014). Im Spätsommer 2014 teilte sie dann mit, wie sie die gesetzlichen Vorgaben zur Radwegebenutzungspflicht umzusetzen gedenkt (vgl. Mitteilungsvorlage 0014/14 vom...Read More
Die Stadtwerke Hamm haben in einem Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium zum Ausdruck gebracht, dass sie die von Minister Gabriel (SPD) geplante Klimaabgabe für ein „zielführendes Instrument“ und eine „effektive Maßnahme“ halte, die für 2020 gesteckten Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die notwendige Modernisierung des Kraftwerkparks voranzubringen. Der Rat unterstützt nachdrücklich die Stadtwerke Hamm in ihrem...Read More
Der örtlichen Presse war am Samstag zu entnehmen, dass nunmehr die ersten durch die umstrittene Grundsteuererhöhung finanzierten Projekte umgesetzt werden sollen. Dazu stellt Reinhard Merschhaus, Ratsfraktionsvorsitzender fest: Am Donnerstag vergangener Woche hat kein Treffen der Ratsfraktionen stattgefunden. Es kann sich hier wohl nur um ein Treffen der großkoalitionären Kungelrunde gehandelt haben, die GRÜNEN jedenfalls waren...Read More
