Bisher sind wir in Hamm verhältnismäßig gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Erfahrungen sollten genutzt werden, um auch für die nächste virale Krise gut vorbereitet zu sein. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt: Die Verwaltung zieht eine kritische Bilanz im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darauf aufbauend entwickelt die Verwaltung in Absprache mit anderen dafür...Read More
„Es war die richtige Entscheidung des Oberbürgermeisters, erneut den Ältestenrat einzuberufen“, zeigt sich Reinhard Merschhaus erleichtert. Er sei auch sehr froh darüber, dass die anderen Parteien und Gruppierungen des Rates ihre ursprüngliche Haltung noch einmal überdacht und sich dem Wunsch der GRÜNEN nach einer regulären Sitzungsfolge des Rates angeschlossen hätten. Arnela Sacic, OB-Kandidatin, stellt fest:...Read More
Die Corona-Pandemie führt zur schwersten Wirtschaftskrise in der Bundesrepublik seit dem II. Weltkrieg. Es vergeht kein Tag, an dem die Auswirkungen dieses ökonomischen Einbruchs auf die verschiedenen Akteure auf lokaler Ebene nicht thematisiert wurde. Und in der Tat ist die Lage von z.B. Hoteliers und Gastwirten, Kurzarbeitern, Arbeitslosen, Künstlerinnen und Künstlern in vielen Fällen überaus...Read More
Trotz der gerade erfolgten Absage der nächsten Kulturausschusssitzung halten wir aufgrund der anstehenden Themen die Durchführung für alternativlos. Die Corona-Pandemie hat auch in Hamm viele Künstlerinnen und Künstler existentiell betroffen. Der Rat hat per Dringlichkeit einen „Solidaritätsfonds“ eingerichtet, der von Mitgliedern des Kulturausschusses verwaltet werden soll. Gerade jetzt ist es wichtig, die vorgesehenen städtischen Mittel...Read More
Gemäß § 47 Abs. 1 S. 3 GO i.V.m. § 58 Abs. 2 GO NRW beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einberufung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration am 15.06.2020, 16.00 Uhr. Zu beraten sind in der Sitzung u.a.: Antrag 1198/20 Krankenhausbedarfsplan Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation „Corona-Pandemie“ (mit Stellungnahme zu Anfrage...Read More
Die Grünen Hamm begrüßen den Vorstoß der Groko zu einem Rettungsschirm für Kommunen und haben diesen bereits vor Wochen schon gefordert (vgl. Antrag 1196/20 vom 31.03.2020). „Es freut uns, dass auch die Groko erkannt hat, dass es eines finanziellen Schutzschirms durch Bund und Land bedarf, um die Mehrbelastungen und die Einnahmeeinbrüche der Stadt Hamm abzufedern....Read More
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Mitte März findet kommunale Selbstverwaltung in Hamm nicht mehr statt. Die in Feiertagsreden hoch gelobte „Schule der Demokratie“ ist geschlossen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass es im ganzen Land immer häufiger zu Protesten gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise kommt. Dabei finden neuerdings auch diejenigen immer mehr Zustimmung, die...Read More
Die GRÜNEN in Hamm begrüßen die Diskussion um eine Hamm spezifische Kulturförderung. Allerdings sehen sie den Ansatz der SPD äußerst kritisch, für die Hammer Kunstschaffenden lediglich Geld aus der Gießkanne auszuschütten. „Wir sollten uns davon verabschieden, den Künsterlinnen und Künstlern lediglich Geld zukommen zu lassen!“, so Wolfgang Komo, GRÜNES Mitglied im Kulturausschuss. Viel wichtiger sei...Read More
Ende 2014 wurde eine Robinie im Hochbeet Antonistraße/Eingang Oststraße gefällt. Vorgesehen war eine Ersatzpflanzung mit einem Ilex-Baum für die Pflanzperiode 2014/15 am selben Standort, die aber nicht ausgeführt wurde. Vor kurzem wurde auch der noch vorhandene Unterwuchs entfernt und durch grauen Split ersetzt. Da die Verwaltung der Bezirksvertretung Mitte nicht mitgeteilt hat, wie sie dieses...Read More
Die GRÜNEN in Rhynern begrüßen grundsätzlich den Ausbau der Straße „An der Windmühle“. Die Situation der „Buckelpiste“, vor allem vor der Carl-Orff-Schule, ist seit langem unhaltbar. Die GRÜNEN in Rhynern sehen allerdings die Verwaltung in der Pflicht, besondere Regelungen in Zeiten der Coronavirus-Krise zu treffen. „Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung müssen barrierefrei allen zugänglich gemacht werden“,...Read More
