Tag

Demokratie

Hamm mitgestalten

22.11.2019 – Klimapaket im Verwaltungsnirvana steckengeblieben

Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, ärgert sich über die Informationspolitik der Verwaltung. Da wird am 14.11.2019 großmundig eine zweistündige Sondersitzung von Umwelt-  und Stadtentwicklungsausschuss im Vorfeld der normalen Ausschusssitzungen am 3.12.2019 angekündigt – aber eine entsprechende Vorlage – zwei Wochen vor Sitzungsbeginn – liegt immer noch nicht vor. „Das hat schon...
Read More

06.09.2019 – Stadt Hamm ohnmächtig gegen "Rechts"

Seit Ende 2012 nutzen Neonazis eine angemietete Immobilie im Kentroper Weg 18 als „Nationales Zentrum“ für Vortragsveranstaltungen, Treffen, Feiern und Musikveranstaltungen.  Auch am 17. August 2019 wurde eine solche neonazistische Veranstaltung im Kentroper Weg 18 durchgeführt. Die Veranstaltung war im Vorfeld öffentlich als „Sommerfest“ beworben worden, bei dem auch drei Bands auftreten sollten. Das antifaschistische...
Read More

08.07.2019 – ASK-Fest: Unvorhergesehene Besetzung des Lippeparks

„9:8“. Diese Artikelüberschrift im Westfälischer Anzeiger gibt die Stimmung in der Bezirksvertretung nicht vollständig wieder. Alle Vertreter kritisierten nicht nur die mangelnde Kommunikation des Veranstalters, sondern die fehlende Beteiligung von zuständigen Amtsträgern, Gremien und involvierten Gruppen durch den Genehmiger. Obwohl das üblich und angemessen gewesen wäre, auch wenn nicht unbedingt rechtlich erforderlich, so doch opportun,...
Read More

20.05.2019 – GRÜNE scheitern auch im zweiten Anlauf

Auch im zweiten Anlauf scheitern die GRÜNEN mit einer Anfrage zum „Klimaschutz in Hamm“ an der Sturheit der Verwaltung.  Schon mit Stellungnahme 1556/19 schrammte die Verwaltung bei der Beantwortung der Frage „Welche CO2 Einsparungen konnten in Hamm bisher erzielt werden?“ nur knapp an einem peinlichen Offenbarungseid vorbei. Konkrete Daten wurden damals nicht vorgelegt. Deshalb stellten...
Read More

21.03.2019 – So nicht, Frau Erdogan!

Siegbert Künzel, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und Bezirksvertreter in Hamm-Mitte zeigt sich schockiert über den Umgang der HeessenSPD mit Verwaltungsmitarbeitern wie jüngst in der Sitzung der Bezirksvertretung Heessen. Dort hatte die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dilek Erdogan, den Amtsleiter des Grünflächenamtes öffentlich „zusammengefaltet“ und ihm vorgeworfen, einen „Anschlag auf die Demokratie“ zu...
Read More

14.03.2019 – OB ohne Reue: UNTERIRDISCH

„Anders kann ich die Reaktion des Oberbürgermeisters nicht kommentieren“, so Karsten Weymann von den Hammer GRÜNEN. Wenn der Oberbürgermeister den „Hype“ um seine Wahlkampfunterstützung für die AKP nicht versteht, ist er entweder ziemlich überfordert oder naiv, so die GRÜNEN. Wenn es nicht zum Nachdenken anregt, wenn in der gleichen Stadt, in der der Hammer Oberbürgermeister...
Read More

13.03.2019 – Resolution: Demokratie schützen – keine AKP Wahlkampfhilfe

Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Die LINKE Thomas Hunsteger-Petermann ist der demokratisch gewählte Oberbürgermeister der Stadt Hamm. Er hat sich dazu verpflichtet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten, sie gegen alle Angriffe zu verteidigen. Die AKP ist die „Staatspartei“ der Türkei. Diese Organisation unterdrückt alle Bemühungen um eine Demokratisierung ihres...
Read More

13.02.2019 – #FridaysForFuture für lokalen Klimaschutz nutzen

Viele Schüler*innen und junge Erwachsene sorgen sich um ihre Zukunft. Ausdruck hiervon ist u.a. die Aktion #FridaysForFuture. Die Stadt Hamm hat mit dem Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2015 auch acht Leitlinien als Grundlage für die integrierte Klimaschutzstrategie der Stadt beschlossen, u.a.: Klimaschutz gelingt nur gemeinsam und die Stadt ist Koordinator für den Klimaschutz. Quartiere und Stadtteile sind...
Read More

04.12.2018 – Bezirksvertretung Rhynern bleibt wieder außen vor

Im Nachgang der Sitzung der Bezirksvertretung Rhynern mit Haushaltsberatung (29.11.2018) taucht nun eine Beschlussvorlage 1700/18 – Beteiligung am Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ – für den Rat (11.12.2018) auf. Sportausschuss und Hauptausschuss durften diese Vorlage beraten – die Bezirksvertretung Rhynern allerdings nicht. Ein Unding, so die GRÜNEN in Rhynern. „Schon zum zweiten Mal wird die BV...
Read More
1 2 3 4 5 9