Wie bekannt hat der Hauptausschuss 2015 die Ausschreibung und Vergabe der Werberechte zum 01.01.2016 mit dem Hinweis beschlossen, dass bei der Festlegung der einzelnen Standorte nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens die jeweiligen Bezirksvertretungen zu beteiligen sind (vgl. BV 0879/16). Des Weiteren hatte der Hauptausschuss beschlossen, dass für die neuen City Star Werbeplakate 67 alte städtische Werbestandorte...Read More
Die Anfrage 0683/17 – Zustand Kanal Stiftstraße – vom 28.09.2017 – ausgewiesen für den Sitzungstermin 12.10.2017 – der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamm-Mitte blieb bis heute ohne Angabe von Gründen unbeantwortet. Mittlerweile wurden die Kanäle im Inline-Verfahren 2018 saniert (über die ABK-Maßnahme GEP-Hamm-Mitte). Damit hat sich augenscheinlich eine Straßensanierung/-ausbau mittel- bis langfristig erledigt. Allerdings fehlt weiterhin die...Read More
Die Teilung des Baugebiets Waldenburger Straße in einen Nord- und Südteil erinnert Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss und Verkehr, an die Teilung Koreas: im Norden der geförderte Wohnungsbau (SPD), im Süden die „freie“ klassische Eigenheimsiedlung (CDU). „Was bleibt da von den hehren Zielen des Wettbewerbs übrig, hier einen attraktiven, ganzheitlichen städtebaulichen Entwurf zu präsentieren, der...Read More
In der Sitzung der Bezirksvertretung Herringen vom 18.05.2018 wurde der Antrag 0566/17 – Erinnerungskultur in Herringen – einstimmig beschlossen. Während der erste Teil des Antrages in Gänze zwischenzeitlich umgesetzt wurde, wurde der zweite Arbeitsauftrag an die Verwaltung nur teilweise realisiert. Punkt 2 des beschlossenen Antrages lautete: „Der Gedenkstein zum 1. Weltkrieg, der bereits mit der...Read More
Zu jeder Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Mitte gibt es seit geraumer Zeit am Ende der Sitzung den Bericht über die Entwicklung der ehemaligen Cromwell-Kaserne. Wie kann es also sein, dass die BIMA die Stadt bereits im Juni 2017 anwies, hinsichtlich des Grabelandes aktiv zu werden – und die Verwaltung die Bezirkspolitik darüber nicht informierte? Die GRÜNEN...Read More
Die Organe der EU haben sich im Dezember 2015 auf eine EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geeinigt. Nach einer Übergangszeit wird sie ab dem 25. Mai 2018 in sämtlichen Mitgliedstaaten unmittelbar gelten. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung geht mit neuen Pflichten und höheren technischen und organisatorischen Anforderungen für die Kommunen und deren Rechenzentren einher. Bei Verstößen ist mit hohen Bußgeldern zu...Read More
„Verwaltung und GROKO sind nun in der Realität angekommen“, kommentiert Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (ASEV), die aktualisierten Pläne für die Waldenburger Straße. Von den hochgelobten Ergebnissen des Architekten- und Investorenwettbewerbs ist man meilenweit entfernt. Die Computerbilder sind nun Schall und Rauch. Eine Kopie des Sonnenhofes kommt nun nach Herringen. „Ein...Read More
Das Verhalten des Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt Hamm, Ismail Erkul, ist in mehrfacher Hinsicht entsetzlich: Der Krieg, den Erdogan in Syrien gerade führt, ist weder durch das Völkerrecht noch durch Menschenrecht noch sonst wie gerechtfertigt. Er wird zudem mit Argumenten und in einer Sprache gerechtfertigt, die an faschistische Vorbilder erinnern. Der Vorsitzende des Integrationsrates...Read More
Als Anlage zu Vorlage 1327/17 wird das Pädagogische Konzept der Arnold-Freymuth-Gesamtschule vorgestellt. Die GRÜNEN im Schulausschuss bitten um Auskunft zu folgenden Fragen: Worin bestehen die Unterschiede zwischen dem pädagogischen Konzept der Arnold-Freymuth-Sekundartschule und der geplanten Gesamtschule III, vor allem im Bereich der Sekundarstufe I? (Synopse!) Kann die Verwaltung begründen, wieso die Wahl der 2. Fremdsprache...Read More
Im WA vom 20.11.2017 wurde über die Reaktion des Oberbürgermeisters und der Schulverwaltung auf die nebulöse Ankündigung der neuen NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), 30 Talentschulen in NRW als neue Schulform einzurichten, berichtet. Der OB kündigt an, sich mit einer Schule aus dem Hammer Westen oder Norden bewerben zu wollen, sobald die Antragsmodalitäten konkret vorliegen. Die...Read More
