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Haushalt 2019/20

29.11.2019 – GRÜNE Herringen fordern Ergänzungen für Haushalt

Rede des GRÜNEN Bezirksvertreters in Herringen, Carsten Grüneberg, zum Haushalt 2019/20: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher! Es tut sich etwas in Herringen – mit dem Ausbau der Arnold-Freymuth-Gesamtschule, dem Neubau für die OGS an der Lessingschule und der zögerlichen Umsetzung des Parkraumkonzepts. Wir dürfen gespannt sein, wie das Wettbewerbsergebnis für den...
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26.11.2018 – Haushalt für Rhynern mit Licht und Schatten

Eine allgemeine Feststellung sei vorausgeschickt: Ganz so schlecht ist die Stadt Hamm in den vergangenen Jahren unter einer andersfarbigen Landesregierung wohl nicht gefahren. Die finanzschwache Stadt ( s. Ranking ) hat profitiert von Mittelzuflüssen u.a. aus den Konjunkturpaketen II und III ( allerdings: Bund), dem Stärkungspakt und „Gute Schule 2020“. Ein Loch von 35 Mio...
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26.11.2018 – Geld für Leuchttürme und viel heiße Luft

Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und sein Stellvertreter, Ulrich Kroker, ziehen nach intensiver Analyse des Haushalts für 2019/20 ein düsteres Fazit. Die Kontrollfunktion der parlamentarischen Gremien wird erheblich eingeschränkt durch die fehlende Transparenz. Sammelpositionen oder erhöhte Ausgabenvolumen (z.B. für die Kanalkante) würden nicht erläutert. Die Umsetzbarkeit von Maßnahmen im vorgesehenen Zeitraster...
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24.11.2018 – GRÜNE kritisieren Haushalt für Hamm-Mitte

Die GRÜNEN in Hamm-Mitte haben sich intensiv mit dem Haushalt 2019/20 auseinandergesetzt. Leider fehle an vielen Stellen die Transparenz, was sich hinter den Sammelpositionen wie Straßendeckensanierungsprogramm, Radwegeerneuerungsprogramm, Breitbandausbau  oder dem Ansatz „Stadtbäume“ konkret für Hamm-Mitte verbirgt. Vielfach sind die Mittelansätze für die Leuchttürme der GROKO nicht nachvollziehbar. Für die Kanalkante stehen alleine 6,8 Mio. €...
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21.11.2018 – Tierpark-Modernisierung breit diskutieren

Ulrich Kroker und Siegbert Künzel begrüßen grundsätzlich die Pläne zur Modernisierung des Tierparks. Bedenklich ist es für sie allerdings, dass sie zwar als Mitglied und Stellvertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die entsprechende Vorlage berate dürfen, in ihrer Funktion als Bezirksvertreter in Rhynern (Kroker) oder Hamm-Mitte (Künzel) nicht. „Fürbeide Bezirke ist der Tierpark immer...
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21.11.2018 – Mehr Grün für Heessen

Die Sach- und sonstigen Aufwendungen im Produkt 120102 – Erhaltung Verkehrsflächen BV Hamm-Heessen (PS-2) werden gegenüber dem Ergebnis des Haushaltsjahres 2017 (116.781 €) auf je 43.000 € für 2019/20 gekürzt. Angesichts massiver Fällungen im Stadtbezirk Heessen sehen wir einen dringenden Bedarf für die Erhöhung der Mittel. Da dieses Produkt auch das Straßenbegleitgrün und die Straßenbäume...
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21.11.2018 – Stadt soll private Waldfläche Kappenbusch erwerben

Teile des Kappenbusches befinden sich noch immer in Privatbesitz. Für die Entwicklung der Waldfläche (und des Wegesystems) aus einer Hand wäre es sinnvoll, diesen Teil durch die Stadt Hamm zu erwerben. Friedrich Moor, GRÜNER Bezirksvertreter in Heessen beantragt deshalb: Für den Ankauf der Flächen des Kappenbusches aus Privatbesitz werden Mittel im Haushalt 2019/20 bereit gestellt.
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20.11.2018 – Mehr Geld für die Kulturförderung

Immer wieder wird in dieser Stadt die Bedeutung der Kultur betont. Leider werden die Ansätze in der Kulturförderung für die Jugendkunstschule, die Kulturwerkstatt Oberonstraße sowie Jugend und Kunst e.V. (Kulturrevier Radbod) auf dem Stand von 2015 eingefroren. Dies widerspricht dem in den Vorlagen 1669/18, 1657/18 und 1654/18 aufgezeigten Mehrbedarf um jeweils 5.000 €. Wolfgang Komo,...
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20.11.2018 – Radweg sanieren (zwischen Hamtec und Kornmersch)

Der Hauptradweg von Münsterstraße (Hamtec) bis Kornmersch weist mittlerweile gravierende Oberflächenschäden auf (vgl. AT 0720/18). Im ganzen Verlauf ist der Weg ausgefahren und weist matschige Spurrillen auf. Gerade bei feuchtem Wetter ist die Radfahrt durch Schlamm und Matsch wenig komfortabel, dafür mehr als gefährlich. Dieser Weg ist Teil der Römer-Lippe-Route und liegt zukünftig im „Erlebensraum...
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19.11.2018 – Hallohpark weiterentwickeln

Der Hallohpark ist die größte Grünanlage im Stadtbezirk und wird gut angenommen. Rund um den Park stehen städtebauliche Projekte wie die Nachnutzung des ehemaligen Standortes der Albert-Schweitzer-Schule, der Außenstelle des Friedrich-List-Berufkollegs und auch des Krankenhauses auf der planerischen Agenda. Leider vermissen wir bisher den Willen, den Hallohpark weiterzuentwickeln (wie z.B. den Friedrich-Ebert-Park im Hammer Westen...
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