27.11.2014 – Der Umbau von Goethe- und Richard-Wagner-Straße sollte nach dem Willen der GRÜNEN zügig umgesetzt werden. „Wir müssen die einmalige Chance nutzen, dass alle Fraktionen dieses Projekt mittlerweile unterstützen“, so Siegbert Künzel, seit 1994 Mitglied im Ausschuss und Verkehr. Die generelle Machbarkeit habe der Gutachter in der Sitzung des Ausschusses am vergangenen Dienstag bestätigt...Read More
26.11.2014 – Die Haushaltsplanberatungen im Sozialausschuss hatten schon eine besondere Qualität. Erst nach dem der GRÜNE Vertreter im Sozialausschuss die CDU aufforderte, doch zumindest mal einen Satz abzusondern, sah sich der „Sprecher“ der CDU, Ratsherr Hinkmann, genötigt mitzuteilen, dass alles gut sei. Na dann… Auf die GRÜNE Forderung den Ansatz für die Wohnkosten für Sozialhilfeempfänger...Read More
25.11.2014 – Beginnen möchte ich mal mit einem Lob an die Verwaltung! In den letzten Jahren hat sich in Pelkum ja doch so einiges bewegt. Neben vielen Straßenerneuerungsmaßnahmen, dem Umbau für die Alfred Delp Schule ist endlich nach langen Jahren die kleine Fun – Sportanlage fertiggestellt worden und auch der Radweg am Pelkumer Bach entlang...Read More
23.11.2014 – Am vergangenen Wochenende tagte die Fraktion der GRÜNEN in Lage Hörste, um den Haushaltsentwurf für 2015/16 zu beraten. Der knapp kalkulierte Entwurf der GROKO sorgte für Erstaunen und Unverständnis der Tagungsteilnehmenden. Die von der GROKO versprochenen Aspekte wie „Kein Kind zurück lassen“, Inklusion und Ökologie finden im Haushaltsplan kaum Berücksichtigung. Stattdessen plant die...Read More
21.11.2014 – „Ein Haushaltsentwurf ist eine Absichtserklärung“, erklärte vor einiger Zeit ein Verwaltungsmitarbeit in der Bezirksvertretung. So ist auch der Kostenansatz für die Hochwassersicherung von Fuhrbach und Huffelbach ab 2019/20 eine Absichtserklärung der Verwaltung – allerdings nicht der durch Hochwasser, in diesem Jahr mehrmals, geschädigten ca. 70 Familien, wie es in der gut besuchten Bürgerversammlung...Read More
18.11.2014 – Am 21.10.2014 haben Sie dem Rat den Haushalt der Stadt in einer langen Rede vorgestellt. U.a. haben Sie die Einnahmesituation erläutert und als „relativ ordentlich“ klassifiziert. Wenige Wochen später wird nun deutlich, dass Sie, neben der Erhöhung von etlichen Gebühren etc., vor allem auch die Steuern deutlich erhöhen wollen. Davon war in Ihrer...Read More
17.11.2014 – Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016. 1. Frage: Stadtamt 51 S. Investitionen 13 HST. 515D0603019550 Grundsanierung Spielplätze Welche Spielplätze sind vorgesehen? 2. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 120 Die Haushaltsstelle662D1201013205 Erneuerung Hans-Sachs-Straße Ist der direkte Anschluss an die zurzeit laufenden Maßnahmen gesichert? 3. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 105...Read More
17.11.2014 – Seit einiger Zeit steht vor dem Grundstück Rathenaustraße 38 (ehemaliges Betonwerk) ein Verkaufsschild. Im Haushaltsplan, Anlage Sondermaßnahmen S. 2, stehen für 2016 50.000€ für den Abriss der aufstehenden Bauwerke bereit. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: 1. Befindet sich dieses Grundstück mittlerweile im Besitz der Stadt Hamm? 2. Gehört dieses Gelände zum Gewerbegebiet...Read More
17.11.2014 – Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Kulturbüro allgemein Gibt es Änderungen im Hinblick auf die Zuschüsse seitens des Landes NRW, des Kultursekretariats und weiterer Institutionen? 41-8 – Theater: lt. Vorlage 0075/14 werden 25.000€ zusätzliche Einnahmen durch Erhöhung der Eintrittspreise erwartet. Wo sind sie ausgewiesen? (Ertragssteigerung lt. HH-Plan für 1014:...Read More
14.11.2014 – Carsten Grüneberg, GRÜNER Bezirksvertreter in Herringen und sein Parteikollege Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nehmen wie folgt Stellung zum geplanten künstlerischen Wettbewerb – „Halde 5 – Haldenfamilie im Lippepark Hamm“: Grundsätzlich ist die künstlerische Gestaltung der fünf Halden zu begrüßen – allerdings reichen die veranschlagten 59.000 € als Ansatz...Read More
