Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:
- Wie ist der Sachstand bei den einzelnen Abschnitten des RS1? Wir bitten um abschnittsweise Aufschlüsselung nach folgenden Kriterien: Lage des Abschnitts, Länge, Planungsträger, Baubeginn, Fertigstellung (bzw. Teilfertigstellung, z.B. weil Brückenbauwerke erst nachträglich gebaut werden) und kalkulierte Baukosten.
- Sind die Vereinbarungen der Stadt mit dem Land hinsichtlich Übernahme der Planungen durch städtisches Personal abgeschlossen? Welche Aufgaben soll die Stadt konkret übernehmen?
- Ergeben sich daraus Kosten für die Stadt Hamm? Wie werden diese vom Land erstattet?
- Werden parallel zu den Ausbauplanungen des RS1 auch die Anschlussradwege unter die Lupe genommen, um zeitnah einen optimalen Lückenschluss und Anbindung an das innerstädtische Radnetz zu fördern?
- Wie viel Personal steht insgesamt für die Radwegeplanung zur Verfügung?
- In Zukunft soll regelmäßig halbjährlich eine Berichterstattung erfolgen.
Begründung:
Der RS1 soll das Aushängeschild der Verkehrswende in der Metropole Ruhr sein. Angesichts voller Straßen, Busse und Bahnen und der Luftreinhalteproblematik ist ein zügiger und qualitativ hochwertiger Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur notwendig. Da Radschnellwege nach einer Gesetzesnovelle Landesstraßen gleichgestellt sind, fördert das Land den Bau. Darüber hinaus hat der Bund im aktuellen Bundesverkehrswegeplan auch seine Unterstützung zugesagt. Die vorhandenen Mittel für den Radschnellwege-Bau sollten deshalb zeitnah abgerufen werden.
Vom RS1 werden Impulse in die angrenzenden Quartiere ausgehen, diese aufwerten und die Lebensqualität der Bewohner*innen nachhaltig verbessern. Es werden neue sichere Wegebeziehungen für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen hergestellt. Eine schnelle Realisierung des RS1 kommt deshalb vielen Bürger*innen zu Gute. Auch in Hamm werden positive Impulse für den Radverkehr und den Radtourismus erwartet.