06.07.2018 – Dringende Nachfrage zur Stellungnahme „Lastenfahrräder“

Die STN_1335-18_Anschaffung Lastenfahrräder  zu unserem Antrag bezüglich der Verwendung von Lastenrädern erfreut mein Gemüt, macht sie doch klar, dass in Zeiten großer Veränderungen (von Trump bis Seehofer) zumindest eines gewiss bleibt: die Verwaltung der Stadt Hamm lehnt Anträge der Opposition, wann immer es geht, ganz entschieden ab. Überhaupt lehnt sie Anträge sehr gern ab, es sein denn, sie hätte ihn selbst gestellt, indem ihre inoffiziellen Mitarbeiter in den GROKO-Fraktionen entsprechend beauftragt.

In diesem Fall geht sie sogar noch weiter: der Antrag wird nicht einmal geprüft, konkrete Ablehnungsgründe gibt es offenbar nicht.

Allgemeine schon:

So stellt man fest, dass es zwar viele Fördermöglichkeiten gebe, diese aber „zumeist“ durch ihre Einmaligkeit, kurze Meldefristen und sehr spezifische Themenvorgaben gekennzeichnet seien.

Aha: „zumeist“! Soso!

Auch wenn man weiß, dass Anträge der Opposition gerne abgelehnt werden: eine konkrete Begründung wäre schön.

Also: ist es bei diesem Programm so, dass es um „Einmaligkeit“ geht und warum ist das schlecht? Wie kurz sind die Meldefristen? Machen sie eine Beteiligung unmöglich? Wie spezifisch sind die Themenvorgaben und warum ist das aus städtischer Sicht schlecht?

Außerdem ist es so, dass die Verwaltung in ihrer Stellungnahme darauf verweist, es würden doch schon hier und da Konzepte bezüglich Elektromobilität erarbeitet. Irgendwann werden es auch Ergebnisse geben.

Schön, das wird sicher ganz toll. Nur: unser Vorschlag zielt darauf ab, jetzt schon Lastenräder fahren zu lassen. Nicht nur Theorie, sondern Praxis. Es soll richtig vorangehen. Warum geht das nicht?

Auf all diese Fragen sollte eine ablehnende Stellungnahme der Verwaltung meiner Meinung nach mindestens eingehen. Tut sie aber nicht einmal im Ansatz.

Es wäre schön, wenn bis zur Ratssitzung noch entsprechende Ergänzungen nachgereicht werden könnten. Das kann durchaus auch mündlich geschehen.