21.10.2016 – Was macht Stadt mit eingesparten Mitteln durch „Gute Schule 2020“

Durch das Programm „Gute Schule 2020“ sollen zunächst zehn investive Maßnahmen im Bereich Schule mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. € im Zeitraum 2017-2020 umgesetzt werden. Sofern die tatsächlich bewilligten Fördermittel die erwartete Fördersumme überschreiten, stehen weitere sieben Maßnahmen auf der Prioritätenliste der Stadt Hamm (vgl. Vorlage 0915/16).

Hinzu kommen weitere Fördermittel aus dem KP III-Programm für Investitionen im Bereich „Schule“ (für den Zeitraum 2016-2018).

In beiden Fällen hat die Fachverwaltung die für diese Jahre vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen an Schulen analysiert und dahingehend überprüft, ob die entsprechenden Maßnahmen die Förderkriterien erfüllen. Durch das KP-III-Programm konnten so z.B. veranschlagte städtische Haushaltsmittel freigesetzt und für zusätzliche notwendige Maßnahmen an verschiedenen Schulen in Höhe von 3,0 Mio. € eingesetzt werden.

Wir bitten deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Sind von den nicht förderfähigen Maßnahmen aus freigesetzten Haushaltsmitteln (KP III – Anlage 2, Vorlage 0646/15) nunmehr Projekte über das Programm „Gute Schule 2020“ finanzierbar? Wenn ja: Welche?
  2. Werden hierdurch eingeplante städtische Mittel freigesetzt? Wenn ja: in welcher Höhe?
  3. Welche Maßnahmen aus der Prioritätenliste „Gute Schule 2020“ (vgl. Vorlage 0915/16 – Anlage) waren bereits im Haushalt 2015/16 bzw. im Finanzplan bis 2019 eingestellt?
  4. In welcher Höhe können bereits veranschlagte städtische Haushaltsmittel durch die Förderung „Gute Schule 2020“ freigesetzt werden?
  5. Hat die Verwaltung weitere Anpassungen des Investitionsplanes vorgenommen, um – analog zum KP-III-Programm – die freigesetzte Investitionssumme durch das Programm „Gute Schule 2020“ noch weiter zu erhöhen? Wenn ja: Welche Anpassungen wurden vorgenommen?
  6. Welche zusätzlichen Maßnahmen gedenkt die Verwaltung mit Hilfe der freigesetzten Haushaltsmittel umzusetzen?

stn_0770-16_freigesetzte-haushaltsmittel