Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, unterstützt den Antrag der GROKO zur Verkehrsplanung incl. des Weiterbetriebs der Linie 15. Der GRÜNE Antrag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde voll inhaltlich von CDU und SPD übernommen und sogar erweitert um den Weiterbetrieb der Linie 15 bis zur Vorlage des neuen Verkehrskonzepts. Die GROKO-Begründung hierfür entspricht ebenfalls dem Antrag der GRÜNEN (Antrag 0326/16): (…) halten wir es für sinnvoll, die Ergebnisse der gutachterlichen Neukonzeption des Nahverkehrsplans (siehe Vorlage 0677/16 – Errichtung weiterer Durchmesserlinien) abzuwarten – bevor die Linie 15 eingestellt wird.
Künzel: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass es uns im Ausschuss gelungen ist, gemeinsam eine integrierte ÖPNV-Planung auf den Weg zu bringen!“ Die Haushaltsbefragung zum Thema Verkehr wird nun – wie in der Beschlussvorlage der Verwaltung formuliert – wirklich zur Grundlage der weiteren Verkehrsplanung – also auch der Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Neben den betriebswirtschaftlichen Zielen ist dabei auch die Stärkung der klimafreundlichen Mobiliät als weiteres Ziel im Beschluss verankert. „Schließlich hat der Rat 2011 beschlossen, den Anteil des ÖPNV am modal split um 4 % zu steigern“, erinnert der GRÜNE Politiker an die politischen Vorgaben des Rates an eine umweltfreundlichere Verkehrsplanung.
0677-16 NVP-GRUENE
0677-16_NVP_GROKO
Antrag 0326-16 – Linie 15