09.11.2018 – Oberbürgermeister mit Latein am Ende

Zum OB-Interview im WESTFÄLISCHEN ANZEIGER nimmt Fraktionsvorsitzender Reinhard Merschhaus Stellung:

Um es auf den Punkt zu bringen: der OB, von der ihn tragenden GROKO ganz zu schweigen, ist mit seinem Latein am Ende. Nach zehn Jahren Wirtschaftsboom ist Hamm in entscheidenden Fragen keinen Schritt weiter gekommen.

Die Anzahl der Arbeitsplätze ist deutlich geringer als anderswo, von deren Qualität ganz zu schweigen. Die Einkünfte der Menschen bleiben folglich auf niedrigem Niveau und wenn die Kaufkraft der Städte miteinander verglichen wird, belegt Hamm zuverlässig letzte Plätze. Dass der Einzelhandel darunter leidet, steht außer Frage und die Attraktivität der Innenstadt ist ein Problem. Vielen Plänen zum Trotzt hat sich daran wenig geändert. Im Gegenteil, die Besucherfrequenz z.B. in der Weststraße ist phasenweise beängstigend.

Und was ist mit den anderen großen Herausforderungen?

Bezahlbarer Wohnraum entsteht vorerst nicht, die städtische Baulandinitiative führt im Gegenteil eher zu steigenden Mieten.

Klimawandel? Das Wetter der letzten Monate sollte auch dem letzten Klimaleugner die Dringlichkeit des Problems nahebringen. Der OB kennt das Problem offensichtlich nicht. Stattdessen will er den in Weetfeld und anderswo durchgeführten barbarischen Flächenfraß jetzt in Lippborg fortsetzen.

Und Bildung? Worüber reden wir eigentlich, wenn Hamm noch nicht einmal Ausbildungsplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung stellen kann. Es ist unverändert so, dass 2 Bewerber*innen sich um eine Stelle streiten dürfen. Wie soll das eigentlich werden, wenn die wirtschaftliche Großwetterlage sich, wie zu erwarten, in absehbarer Zeit ändert? Diese Stadtregierung hat jedenfalls keinen Plan.