Seit 2008 fragen die GRÜNEN regelmäßig den Stand der Umrüstung von energiefressenden Quecksilberdampf-Lampen (HQL) auf andere Leuchtmittel wie LED, Leuchtstoff- und Metalldampflampen ab. Mit Stand 31.12.2007 waren noch 12.000 HQL-Lampen im Einsatz. Bis zum II. Quartal 2015 wurden ca. 8.000 HQL-Lampen laut aktueller Stellungnahme der Verwaltung auf eine erneute Anfrage der GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr ausgetauscht. 3.479 Leuchtpunkte sind noch zu bewältigen.
Der Verwaltung war im gesamten Zeitraum bekannt, dass die HQL-Leuchtmittel 2015 aufgrund einer EU-Richtlinie vom Markt genommen werden. 2008 hatte die Verwaltung ein Konzept mit zehnjähriger Laufzeit zur Umrüstung dieser Lampen bis 2019 aufgelegt – mit einem Gesamtbedarf von 5,3 Mio. €. Damit sollten 1.200 Leuchten pro Jahr ersetzt werden. Die Verwaltung verschaffte sich seinerzeit einen rechnerischen Spielraum von 4 Jahren bis 2019, weil sie eine 4-jährigen Lebensdauer für HQL-Lampen zugrunde legte.
Der zwischenzeitliche Versuch im Jahr 2013, die Umrüstung auf die Stadtwerke Hamm zu übertragen, wurde aus rechtlichen und kaufmännischen Gründen nicht umgesetzt, so die Verwaltung. So musste die Verwaltung 2013 zugeben, dass bis dahin lediglich 1.000 Leuchten umgerüstet werden konnten. Grund für die Verzögerung: die erforderlichen Haushaltsmittel wurden nicht zur Verfügung gestellt.
Mit dem aktuellen Doppelhaushalt hat die GROKO für 2015/16 insgesamt 3,2 Mio. € für Beleuchtungsanlagen an Bundes-, Landes- und Gemeindestraßen bis 2019 (mit Verpflichtungsermächtigung für 2015 über 1,92 Mio. €) beschlossen. Die spannende Frage hierbei: sind die im Haushalt festgesetzten Mittel (inclusive der Verpflichtungsermächtigungen) auch wirklich abgerufen worden oder wieder einmal für andere Maßnahmen verwendet worden? Ist die Verzögerung also mal wieder „hausgemacht“, weil sich die Prioritäten geändert haben? Die Verwaltung beklagt jedenfalls, dass der finanzielle Kraftakt immer noch nicht ausreiche, um die Umrüstung der HQL-Leuchten in 2015 abzuschließen, sprich den selbstverschuldeten Stau aufzulösen. Die Verwaltung und die SWH gehen derzeit davon aus, dass noch bis ca. 2018 HQL-Leuchten im Einsatz sind – sofern die eingeplanten Mittel zur Verfügung stehen!
Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr: „Durch die Umrüstung sollten 3 Mio. kWh/a eingespart werden (-335.000 €/a). Dies entspricht einer Einsparung von 800 t CO2/a auf Grundlage des Stadtwerke-Energiemixes 2008. Mittlerweile ist wohl Licht am Ende des Tunnels zu sehen – allerdings nur, wenn die GROKO bei den nächsten Haushaltsplanberatungen genug Geld bereit stellt, um dieses langwierige Kapitel endlich abschließen zu können.“
Stellungnahme 0424-15 Umruestung HQL-Leuchten
