Bereits im Mai 2008 und erneut im Januar 2013 hatten wir Verwaltung und Stadtwerke Hamm um einen Sachstand zur energieeffizienten Umrüstung der städtischen Beleuchtungs- und Lichtzeichenanlagen gebeten, den diese mit Stellungnahme 0966/08 (+ 1 Erg.) bzw. 0578/13 vorlegten.
Schwerpunkt des städtischen Konzepts war die Umrüstung der 12.000 Quecksilberdampf—Hochdrucklampen (HQL) auf Natriumdampf-Hochdrucklampen (NAV) mit einem damals ermittelten jährlichen Mittelbedarf von jährlich 380.000 € für die Laufzeit von zehn Jahren bis 2019. Schon 2008 kündigte die Verwaltung an, die Entwicklung der LED-Technik in der Straßenbeleuchtung „aufmerksam zu beobachten“.
Die nächste Stufe der EuP-Richtlinie (Ökodesign-Richtlinie) und die darauf basierende EG-Verordnung Nr. 245/2009 der Europäischen Kommission vom 31.10.2009 sind mittlerweile in Kraft getreten. Das heißt, zum 13. April 2015 dürfen Quecksilberdampflampen (so genannten HQL-Lampen) und Natriumniederdrucklampen nicht mehr in Umlauf gebracht werden.
Die Stadt Hamm hat für die Umrüstung der Leuchten erhebliche Mittel in den aktuellen Haushalt eingestellt, um die HQL-Lampen verstärkt gegenüber den Vorjahren zu ersetzen. Für die Beleuchtungsanlagen an Gemeindestraßen wurden z.B. 550.000 € für 2015 (mit einer Verpflichtungsermächtigung [VE] von 1,590 Mio. € für 2015), für Beleuchtungsanlagen an Landes- und Bundesstraßen jeweils 55.000 € (mit VE 2015 von 165.000 €) eingestellt.
Wir bitten deshalb um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Leuchtenkonzepts, der u.a. folgende Fragen beantworten sollte:
- Hat sich die Übertragung der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke Hamm GmbH bewährt? Konnte das Umrüstungskonzept effizienter als zuvor umgesetzt werden?
- Wie viele Leuchtpunkte gibt es im Vergleich zu 2008/2013 mittlerweile in der Stadt Hamm?
- Wie sieht die aktuelle Verteilung der Leuchtmittelarten (NAV, LED etc.) aus?
- Welches Alter weisen die Leuchten auf?
- Wie hoch ist der Strombedarf pro Leuchte bzw. konnten die jährlichen Stromkosten je Leuchte weiter reduziert werden? Hat sich dadurch der Strombedarf/CO2-Ausstoß reduziert?
- Wie viel HQL-Lampen wurden seit 2008 bis 2015 umgestellt? Welche Leuchtmittel kamen hierfür zum Einsatz? Hat es Probleme/Verzögerungen bei der Umrüstung seit 2013 gegeben? Wenn ja: welche?
- Reichen die eingestellten Finanzmittel aus, um die Umrüstung der HQL-Leuchtmittel in 2015 abzuschließen?