Die Ampelkoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP hat in der Bezirksvertretung Mitte einvernehmlich folgende Maßnahmen für das Bezirksbudget 2024 und 2025 beschlossen:
- Als Ergebnis der Schulbereisung der Bezirksvertretung Hamm Mitte werden den vier Grundschulen in unserem Stadtbezirk 80.000 € für investive Maßnahmen für die Jahre 2024/25 bereitgestellt. „Die Vielzahl an Projektideen der Schulen zur Verbesserung des Schullebens haben uns überzeugt“, so Siegbert Künzel, Bezirksfraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Mitte. „Mit ihrer engagierten Arbeit haben sich die Schulen diese finanzielle Unterstützung mehr als verdient,“ ergänzt Franz Przybela (SPD-Fraktionsvorsitzender Mitte).
- Die Aufwertung von Spielplätzen ist der Koalition – wie im letzten Haushalt – sehr wichtig. Zusätzlich zu den allgemein erhöhten Ansätzen zur Grundsanierung von Spielplätzen will die Ampelkoalition 15.000 € für 2024 für den Bolzplatz „Letterhaus-Straße“ verwenden. „Mit diesen Mitteln soll der Platz für die Kinder und Jugendlichen aufgewertet werden“, begründet Franz Przybela den Antrag. Der Spielplatz „Schillerstraße“ im Sedanquartier wird sehr gut angenommen und bedarf wegen des hohen Nutzungsdrucks einer grundsätzlichen Erneuerung. Deswegen sollen Planungsmittel für 2025 in Höhe von 20.000 € zur Verfügung gestellt werden. „Damit wollen wir ein Zeichen setzen, dass wir die Situation im Sedanquartier mit kleinen Maßnahmen verbessern wollen“, so Christiane Stalleicken, GRÜNE Bezirksvertreterin.
- Die im Rahmenplan vorgeschlagenen Projekte und Maßnahmen zur Aufwertung des Sedanquartiers sind bekanntermaßen noch nicht realisiert – und sind durch die Änderung der Kriterien für die Städtebauförderung aus dem ISEK-Programm entfallen. Die Ampelkoalition sieht aber dennoch dringenden Handlungsbedarf und setzt ein Zeichen. Für die Anschaffung von mobilen Bänken wurden jeweils 25.000 € für 2024 und 2025 eingestellt „Wir können uns gut vorstellen, dass solch eine Bank auf dem Sedanplatz gut platziert ist“, regt Dirk Beinrucker (FDP) an.
- „In der Koalition haben wir intensiv das Projekt Grün in die Stadt/Essbare Stadt diskutiert“, erläutert Wolfgang Ruthe (GRÜNE). Für 2024 und 2025 sollen jeweils 10.000 € bereitstehen, um in den Grünanlagen und Parks im Stadtbezirk die Anpflanzung von (alten) Obst- und Nutzbäumen zu ermöglichen. „Damit wollen wir das Projekt Essbare Stadt voranbringen!“ so Jan Ole Trautmann (SPD).
- Last but not least werden 10.000 € in 2024 und 5.000 € in 2025 zur freien Verfügung eigestellt, um im Laufe des Jahres flexibel auf weitere Herausforderungen reagieren zu können.
Die gemeinsam erarbeitete Rede zum Haushalt kann hier heruntergeladen werden.
