Jede Menge Haare in der Suppe

30.10.2014 – Wer ein umfassendes „Konzept“ mit nachvollziehbarer Analyse des baulichen und technischen Ist-Zustandes und nachvollziehbarem Zeitplan für die Sanierung mit der aktuellen Vorlage zur „Sanierung und Neubau der Lehr- und Kleinschwimmhallen“ erwartet hat, reibt sich verwundert die Augen. „Auf Basis dieser Vorlage ist keine sach- und fachgerechte Entscheidung möglich“, formuliert Siegbert Künzel als Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr eine erste Einschätzung.

Konkret fehlt ihm eine nachvollziehbare, den Standorten zugeordnete Ist-Analyse des Zustandes der 13 Becken und (!) der Gebäude. Er vermisst zudem eine Aussage dazu, was in den letzten 15 Jahren für Unterhalt und Investitionen in die einzelnen Objekte geflossen ist. So lasse sich auch nicht ablesen, wofür und an welchen Standorten die veranschlagten Sanierungskosten von 3,3 Mio. € verausgabt werden sollen – und vor allem wann und in welchem Zeitraum.

Dem GRÜNEN Politiker fehlt zudem eine klare, nachvollziehbare Zuordnung nach der Neuorganisation der Bäderlandschaft: zu welchen Standorten sollen Schulen und Vereine von den vier aufzugebenen Standorten verlegt werden. Ist dann ein geregelter Schulschwimmbetrieb und die Nutzung durch die OGS überhaupt noch zu welchen Schülerfahrkosten möglich? Besonders kritisch ist für Künzel die Situation der Carl-Orff-Schule in Rhynern und der einzig in Hamm verbleibenden Erich-Kästner-Förderschule in Heessen. Ob die Betroffenen, also Schulkonferenzen und Vereine vorab informiert oder sogar beteiligt wurden, wird aus der Vorlage auch nicht ersichtlich.

„Mit diesen wenigen Informationen, die eigentlich nur die betriebswirtschaftliche Abwicklung und Übertragung des von der CDU-Regierung selbst verschuldeten Sanierungsstaus auf die Stadtwerke Hamm GmbH – Abteilung Fernwärme – beinhaltet, ist keine Entscheidung mit so weitreichenden Konsequenzen möglich“, fordert Künzel weitere Informationen seitens der Verwaltung.

Zudem wäre es aus Sicht des Grünen Politikers sinnvoller gewesen, diese Vorlage bereits in der aktuellen Sitzungsrunde zu behandeln – mit Zeit für Gespräche mit Betroffenen, Diskussionen und innerfraktionellen Abstimmungen. „In der Kürze der Zeit – gepaart mit dem Haushaltsplan im Nacken – ist das eine echte Herausforderung, die an die Substanz geht“, kritisiert Künzel den Zeitplan.