03.06.2015 – Sinnfreie Protokolle des Wirtschaftsausschusses

Soeben lese ich das Protokoll der AWAIS (Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing) – Sitzung vom 11.03.2015 und wundere mich.

Offensichtlich hat es während der zwei Stunden lediglich die in der Tagesordnung avisierten Berichte gegeben. Irgendeine Art von Stellungnahmen seitens der anwesenden Ausschussmitglieder hat es offenkundig nicht gegeben. Lediglich die Stellungnahme des Wirtschaftsförderers findet sich wieder, dafür aber in epischer – nämlich wörtlicher – Breite.

Nun könnte der Sachverhalt in der Tat so sein. Die CDU-Fraktion verhält sich ja schon lange so, dass sie das Reden im Zweifel den Verwaltungsmitarbeitern überlässt. Und die SPD-Fraktion folgt ihr in dieser Hinsicht, seitdem es die GROKO gibt, einvernehmlich und in Treue fest.

Wenn also der Verlauf der Sitzung in der durch das Protokoll nahegelegten Weise nicht ganz unwahrscheinlich ist, so ist meine persönliche Erinnerung durchaus eine andere.

Ich würde Sie deshalb bitten, sehr geehrter Herr Vorsitzender, bis zur nächsten Sitzung diesbezügliche Nachforschungen anzustellen.

Außerdem schlage ich vor, an geeigneter Stelle der Tagesordnung eine Verständigung darüber herbeizuführen, welche Anforderungen der Ausschuss zukünftig an den Informationsgehalt des Sitzungsprotokolls zu stellen gedenkt!