In Hamm ist der „Kommunale Klimaaktionsplan“ verabschiedet worden. Damit verbunden sind auch Vorschläge, Hamm – und damit auch die Bezirke – fit für den Klimawandel zu machen. Die Anlage von Grünstrukturen (Bäumen) ist sowohl eine Maßnahme gegen den Klimawandel und gleichzeitig eine zur Klimafolgenanpassung. Seit 2014 ist der Verwaltung das Anliegen der Bezirksvertretung Bockum-Hövel bekannt,...Read More
Gemäß § 47 Abs. 1 S. 3 GO i.V.m. § 58 Abs. 2 GO NRW beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einberufung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration am 15.06.2020, 16.00 Uhr. Zu beraten sind in der Sitzung u.a.: Antrag 1198/20 Krankenhausbedarfsplan Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation „Corona-Pandemie“ (mit Stellungnahme zu Anfrage...Read More
Die Grünen Hamm begrüßen den Vorstoß der Groko zu einem Rettungsschirm für Kommunen und haben diesen bereits vor Wochen schon gefordert (vgl. Antrag 1196/20 vom 31.03.2020). „Es freut uns, dass auch die Groko erkannt hat, dass es eines finanziellen Schutzschirms durch Bund und Land bedarf, um die Mehrbelastungen und die Einnahmeeinbrüche der Stadt Hamm abzufedern....Read More
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Nachrüstung des Lastwagen-Fuhrparks im Konzern Stadt Hamm mit einem Abbiege-Assistenten auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen und dem Rat einen entsprechenden Prüfbericht zeitnah vorzulegen. Begründung: Immer wieder kommt es im Straßenverkehr zu schweren Unfällen, an denen abbiegende LKWs und Radfahrer, aber auch Fußgänger, beteiligt sind. Mittlerweile gibt es eine Reihe von...Read More
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Mitte März findet kommunale Selbstverwaltung in Hamm nicht mehr statt. Die in Feiertagsreden hoch gelobte „Schule der Demokratie“ ist geschlossen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass es im ganzen Land immer häufiger zu Protesten gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise kommt. Dabei finden neuerdings auch diejenigen immer mehr Zustimmung, die...Read More
Die Verwaltung wird beauftragt, halbjährlich über den Bearbeitungsstand von Ratsanträgen zu berichten. Begründung: Ratsanträge der verschiedenen Fraktionen, Gruppen oder einzelner Mitglieder werden in der entsprechenden Ratssitzung abgelehnt, verwiesen oder angenommen. Anschließend ist nur noch selten etwas über ihr tatsächliches Schicksal zu erfahren. Die GRÜNE Ratsfraktion hält es deshalb für sehr wichtig, zukünftig nachverfolgen zu können,...Read More
Die GRÜNEN im Bezirk Uentrop stellen zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung folgenden Antrag: Im Stadtbezirk Uentrop wird an allen Ampeln die „kontaktlose“ Grünphase für Fußgänger eingerichtet. Begründung: Fußgänger*innen werden im Straßenverkehr immer noch benachteiligt. An manchen Kreuzungsampeln muss die Grünphase für Fußgänger*innen durch Sensorkontakt extra angefordert werden. In Göttingen werden solche Ampeln als „Bettelampeln“ bezeichnet...Read More
Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Heessen beantragen einen Bericht: über die Spielplatzsituation im Stadtbezirk Heessen über die Verwendung der im Haushaltsplan vorgesehenen Haushaltsmittel für 2019 in Höhe von 50.000 Euro für die Sanierung der Spielplätze über die Planungen für das Jahr 2020. Begründung: In den letzten Jahren ist nur ein Teil der vorgesehenen Haushaltsmittel...Read More
Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen beantragen: Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen beauftragt die Verwaltung, in einem Zeitraum von zwei Wochen außerhalb der Schulferien Verkehrszählungen am Sachsenweg, Dasbecker Weg und Im Landwehrwinkel durchzuführen. Sie sollen von montags bis freitags in der Zeit von 7.00-10.00 und 16.00-20.00 Uhr stattfinden. Die Zahlen sollen mit denen der Vergangenheit verglichen...Read More
Zurzeit wird ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit ein neuer Krankenhausbedarfsplan für NRW aufgestellt. Der Kurzfassung ist zu entnehmen, dass es landesweit perspektivisch zu einem massiven Abbau von Betten kommen soll/wird. Dieser Abbau, quer durch alle Disziplinen, wird sicherlich auch die Hammer Krankenhauslandschaft betreffen. Insbesondere wird es die chirugischen Disziplinen aber auch die Geburtshilfe und gynäkologischen...Read More
