Die Stunde der Wahrheit?

17.11.2014 – In Zeiten von Haushaltsberatungen schlägt offensichtlich auch manchmal eine Stunde der Wahrheit, urteilen Ulrich Kroker und Wolfgang Komo vom Grünen Arbeitskreis Schule Kultur Sport (SKS) die derzeitige Situation.

Die Kommunalwahlen sind vorbei. Wann, wenn nicht jetzt, müssen Preis/Kostenanhebungen vorgenommen werden, hört man sagen. Angefangen von der beabsichtigten Anhebung der Grundsteuer B bis hin zu den Eintrittspreisen des Gustav-Lübcke-Museums schiebt sich auf breiter Front eine Kostenwelle auf die Einwohner zu.

Für die einzelne städtische Einrichtung, z.B. den Tierpark, die Musikschule, sind die Argumente durchaus nachvollziehbar, aber in der Gesamtschau, die an diesem Wochenende in den Medien der Hammer Bevölkerung vor Augen geführt wird, wird das Problem deutlich: besonders die sogenannten weichen Standortfaktoren (Freizeit/Erlebnis, Kultur) sind von einer „Preisanpassung“ betroffen. Will man so neue Besucherpotenziale generieren? Wie sieht der Plan B aus, wenn die erhoffte Einnahmesteigerung nicht erreicht wird? Ist z.B. die Einschränkung der Öffnungszeiten des Museums schon eine vorausschauende Reaktion, fragen ironisch Wolfgang Komo und Ulrich Kroker.

Renovierungs- und Sanierungsstaus haben sich aufgebaut; Leistungsmöglichkeiten der Stadt wurden überschätzt. Ein Beispiel: muss jetzt eine Marathonstrecke, Kosten 1 Mio. €, angegangen werden? Wäre es eine Option auf „spätere Jahre“, d.h. ab 2020?

Für die Öffentlichkeit, die Bürgerinnen und Bürger, wäre eine langfristige, überschaubare Gesamtplanung im angesprochenen Bereich vonnöten, die Bewährtes einbezieht, neue Ansätze, auch gelebte Integration, aufnimmt, die aber nüchtern Prioritäten setzt und die Grenzen der Machbarkeit aufzeigt.

Die Vorgaben im Stärkungspakt mit dem Land sind dabei nicht unbedingt hinderlich, befinden die beiden Grünen.