Am 2. November 2020 haben die Vertreter*innen von SPD, GRÜNEN und FDP gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Herter den gemeinsamen Koalitionsvertrag im Lichthof des CreativQuartiers feierlich unterzeichnet.
Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Reinhard Merschhaus betonte, dass etwas verändert werden müsse. „Nicht nur, weil wir von einer Klimakatastrophe bedroht sind“, so Merschhaus. Nach 21 Jahren Stadtentwicklung unter Thomas Hunsteger-Petermann und der CDU müssen neue Aktzente gesetzt werden. Die Ampel-Koalition hat dazu in dem umfangreichen Koalitionsvertrag Ziele formuliert: ob im Bereich Bildung, Mobilität, Digitalisierung oder Stadtentwicklung. Es müsen auch die Strukturen geändert werden, um die Zukunftsaufgaben zu bewältigen. „Wir sind sicher, dass die Koalition die nächsten fünf Jahre nutzen wird, um Vieles anzustoßen und/oder umzusetzen“, so KV-Sprecherin und Ratsfrau Arnela Sacic. Es herrsche ein vertrauensvolles Klima mit gegenseitigem Respekt. „Jetzt geht die Arbeit los!“ sind sich Merschhaus, Sacic und die Koalitionspartner Ingo Müller (FDP), Justus Moor (SPD) und OB Marc Herter einig.
Noch in dieser Woche wird das gemeinsam erarbeitete 100-Tage-Programm vorgestellt.
