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November 27, 2014

Haushaltsrede in der Bezirksvertretung Rhynern

27.11.2014 – Ich sage es gleich: Der neue HH trägt die Überschrift „Gestrichen und geschoben“. Diese Richtschnur zieht sich durch die gesamte Stadt, und betrifft unseren Bezirk in allen wichtigen Bereichen: Schulen: Wir sind uns doch alle einig: Kinder sind unsere Zukunft. Wie kommt es, dass sich dieser HH liest wie der Programmzettel eines Verschiebebahnhofs?...
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Haushaltsrede in der Bezirksvertretung Mitte

27.11.2014 – Wir hatten eigentlich vor, die Haushaltsrede zum Haushalt 2013/14 zu nehmen. Es wäre wahrscheinlich niemandem aufgefallen. Denn viel hat sich an der Situation gegenüber dem letzten Haushalt nicht getan. Es gibt positive Maßnahmen und Projekte für den Stadtbezirk, die von meinen Vorrednern bereits ausführlich beschrieben wurden und die auch wir anerkennen. Aber es...
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Umbau Goethe- und Richard-Wagner-Straße: Einmalige Chance nutzen!

27.11.2014 – Der Umbau von Goethe- und Richard-Wagner-Straße sollte nach dem Willen der GRÜNEN zügig umgesetzt werden. „Wir müssen die einmalige Chance nutzen, dass alle Fraktionen dieses Projekt mittlerweile unterstützen“, so Siegbert Künzel, seit 1994 Mitglied im Ausschuss und Verkehr. Die generelle Machbarkeit habe der Gutachter in der Sitzung des Ausschusses am vergangenen Dienstag bestätigt...
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