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Mai 2020

Autoorientierte CDU-Lobhudelei (Altes Amtshaus Heessen)

Unter dem Motto „Drei sind ein Platz“ wurde mit dem Umbau des Heessener Marktes begonnen. Der erste Bauabschnitt rund um das Alte Amtshaus ist laut Pressemitteilung der CDU nun abgeschlossen. Die Heessener CDU-Spitze um Arnd Hilwig und Heinrich Klockenbusch bewertet die Ergebnisse als „gelungen“. Sie feiern die 45 Stellplätze mit einer SUV-Breite von 2,60 m...
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Kulturausschuss muss stattfinden

Trotz der gerade erfolgten Absage der nächsten Kulturausschusssitzung halten wir aufgrund der anstehenden Themen die Durchführung für alternativlos. Die Corona-Pandemie hat auch in Hamm viele Künstlerinnen und Künstler existentiell betroffen. Der Rat hat per Dringlichkeit einen „Solidaritätsfonds“ eingerichtet, der von Mitgliedern des Kulturausschusses verwaltet werden soll. Gerade jetzt ist es wichtig, die vorgesehenen städtischen Mittel...
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CDU-Wohnbaulandinitiative contra Klimaschutz

Es ist grundsätzlich ehrenwert, preiswerten und attraktiven Wohnungsbau zu fördern“, reagiert der GRÜNE Bezirksvertreter Carsten Grüneberg auf das CDU-Eigenlob zur städtischen Wohnbaulandinitiative. Die Schaffung von Eigenheimen deckt aber erstens bei weitem nicht den Bedarf an bezahlbaren Sozialwohnungen. Angesichts des Immobilienbooms steigen zudem zweitens auch in Hamm die Kosten für das Traumhaus – bezahlbar nur durch...
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Klimarelevanz von Beschlussvorlagen

Vor gut einem Jahr hat der Rat der Stadt Hamm auf Antrag des Hammer Klimabündnisses den Klimanotstand ausgerufen. Mit dem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, dass die „ Kommune die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Entscheidungen berücksichtigen und wenn immer möglich jene Entscheidungen prioritär behandeln...
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Bäume Horster Straße endlich nachpflanzen

In Hamm ist der „Kommunale Klimaaktionsplan“ verabschiedet worden. Damit verbunden sind auch Vorschläge, Hamm – und damit auch die Bezirke – fit für den Klimawandel zu machen. Die Anlage von Grünstrukturen (Bäumen) ist sowohl eine Maßnahme gegen den Klimawandel und gleichzeitig eine zur Klimafolgenanpassung. Seit 2014 ist der Verwaltung das Anliegen der Bezirksvertretung Bockum-Hövel bekannt,...
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Kiebitze in Hamm in Gefahr

Mit Besorgnis haben wir die Ergebnisse der Synchronzählung der Kiebitze vom 04.04.2020 zur Kenntnis genommen, die von der Biologischen Station Kreis Unna/Dortmund in enger Kooperation mit der Ornithologischen Arbeitsgemeinschaft Hamm (OAG), dem NABU Hamm sowie der ABU Soest durchgeführt wurde. Waren es im Rahmen einer ersten Bestandsaufnahme durch die OAG Hamm im Jahr 2006 noch...
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Gesundheitsausschuss muss stattfinden

Gemäß § 47 Abs. 1 S. 3 GO i.V.m. § 58 Abs. 2 GO NRW beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einberufung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration am 15.06.2020, 16.00 Uhr. Zu beraten sind in der Sitzung u.a.: Antrag 1198/20 Krankenhausbedarfsplan Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation „Corona-Pandemie“ (mit Stellungnahme zu Anfrage...
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Grüne begrüßen Vorstoß der Groko zu einem Rettungsschirm für Kommunen

Die Grünen Hamm begrüßen den Vorstoß der Groko zu einem Rettungsschirm für Kommunen und haben diesen bereits vor Wochen schon gefordert (vgl. Antrag 1196/20 vom 31.03.2020). „Es freut uns, dass auch die Groko erkannt hat, dass es eines finanziellen Schutzschirms durch Bund und Land bedarf, um die Mehrbelastungen und die Einnahmeeinbrüche der Stadt Hamm abzufedern....
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Westenwall bald baumlos?

Bereits im Herbst 2017 wurden zwei Robinien am Westenwall (nördliche Seite – östlich des Zebrastreifens) gefällt. Vorgesehen war ein Ersatz vor Ort, der bis heute nicht erfolgt ist. Nun ereilt uns die nächste Hiobsbotschaft: fünf der elf verbliebenen Robinien (sechs auf der Südseite, fünf auf der Nordseite des Westenwalls; siehe Anlage) sollen in diesem Jahr...
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Abbiegeassistenten zum Schutz von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Nachrüstung des Lastwagen-Fuhrparks im Konzern Stadt Hamm mit einem Abbiege-Assistenten auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen und dem Rat einen entsprechenden Prüfbericht zeitnah vorzulegen. Begründung: Immer wieder kommt es im Straßenverkehr zu schweren Unfällen, an denen abbiegende LKWs und Radfahrer, aber auch Fußgänger, beteiligt sind. Mittlerweile gibt es eine Reihe von...
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