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August 2014

Anfrage: Sparkassen-Akademie

12.08.2014 – Die Bewerbung für eine Sparkassen-Akademie auf dem Hammonense Sportplatz in Hamm unter Beteiligung von Wirtschaftsförderung und Oberbürgermeister (WA berichtete) ohne Information und Beteiligung der politischen Gremien veranlasst uns, um die Beantwortung folgender Fragen zu bitten, die das von der Verwaltung verursachte Informationsdefizit zu verdeutlichen: Ist der Standort mit der Bewerbung schon festgeschrieben? Wurden...
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Anfrage zum Lehrschwimmbecken an der ehemaligen Harkortschule

08.08.2014 – In der Vergangenheit war das Kleinschwimmbecken der Harkortschule immer wieder Gegenstand der Diskussion in der Bezirksvertretung Hamm-Mitte, da gehäuft Reparaturarbeiten anfielen, die den Schwimmbetrieb der Schulen aber auch der Vereine stark beeinträchtigten. Hierzu gab es entsprechende Anfragen mit teilweise unbefriedigenden Antworten. Durch die Aufgabe der Harkortschule, der das Kleinschwimmbecken organisatorisch zugeordnet war, ergeben...
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Offener Brief an den Oberbürgermeister – Lenkungskreis wegen Gasbohren

08.08.2014 – Angesichts der Presseberichte der letzten Wochen muss davon ausgegangen werden, dass die HammGAS/Stadtwerke schon sehr zeitnah Probebohrungen durchführen wollen, um mögliche Erdgasvorkommen zu untersuchen. Die Stadtwerke Hamm haben von Anfang an ein „transparentes und offenes Verfahren“ für die Gaserkundung zugesichert, zuletzt durch die Vorsitzenden von Aufsichtsrat (Herter) und Gesellschafterversammlung (Hunsteger-Petermann) am 1.07.2014. Dies...
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Fragen zu Vorlage 0074/14 – Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung und Rettungsdienst

07.08.2014 – Niemand stellt die Förderung des ehrenamtlichen Engagements als – laut Vorlage – strategisches Ziel der Stadt Hamm in Frage, ebenso wenig wie den notwendigen Bedarf an Dienst- und Schutzkleidung für die Freiwillige bzw. Berufsfeuerwehr. Zu hinterfragen ist allerdings der formale Ablauf dieser sicherlich notwendigen Ersatzbeschaffung im Zuge einer Dringlichkeitsentscheidung, die u.E. nicht hinriechend...
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Antrag an den Rat: Baumschutzsatzung

07.08.2014 – Wir beantragen: Der Rat der Stadt Hamm beauftragt die Verwaltung,für die „Satzung zum Schutz von Bäumen und anderen Holzgewächsen in der Stadt Hamm“ vom 5.07.1989 eine Baumschutzsatzung analog der Mustersatzung des Städtetages zu erarbeiten und zum Beschluss noch in 2014 vorzulegen. Begründung: Seit Jahren wird eine moderne Hammer Baumschutzsatzung immer wieder von Büergerinnen...
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Antrag: Aktueller Sachstandsbericht Hochwassersicherung/Abwasserbeseitung

05.08.2014 – Angesichts der Überschwemmungen durch das Starkregenereignis am 28.07.2014 mehren sich die besorgten Fragen von Betroffenen nach den Ursachen und den Konsequenzen für die Stadt Hamm bzw. den Lippeverband. Wir bitten daher um einen aktuellen Sachstandsbericht über Ursachen, Auswirkungen (auch finanzielle) und Konsequenzen für die künftige Abwasserbehandlung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für...
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Antrag an den Rat: Gutachten zu potentiellen Hochwassergebieten

04.08.2014 – Angesichts der starken Unwetter stellte der WDR am 29.07.2014 in der „Aktuellen Stunde“ ein Verfahren vor, nach dem für jede Stadt ein Gutachten erstellt werden könne, wo in Zukunft mit Hochwasser zu rechnen sei und wie man sich städtebaulich vor diesem schützen könne. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt daher, dass die...
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