Die GRÜNEN im Rat sind mit Blick auf die im Oktober 2020 beginnenden Haushaltsplanberatungen froh, dass ihr Antrag für einen transparenten Haushalt im Rat einstimmig beschlossen wurde. Die GRÜNEN hatten beantragt, dass die für die Bewältigung der Corona -Krise notwendigen städtischen Mittel im Haushalt separat zu erfassen sind und auch alle städtischen Maßnahmen aufgelistet werden...Read More
Im Mai 2020 wurde eine stattliche Anzahl von Bäumen auf der Neuen Bahnhofstraße ohne Vorankündigung gefällt. Seitdem ragen nur noch die dünnen Stümpfe aus den Lavendelfeldern. Die spannende Frage: soll es so bleiben? Vorweg die Antwort: NEIN! Der Umbau der Neuen Bahnhofstraße 2013/14 war und ist ein wesentlicher Baustein zur Aufwertung des gesamten Quartiers und...Read More
Die Idee: Die Verwaltung zieht eine kritische Bilanz im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darauf aufbauend entwickelt die Verwaltung in Absprache mit anderen dafür verantwortlichen Stellen und (Hilfs-) Organisationen einen Zukunftsplan „Pandemie“. Um letzte Schwachstellen auszuschließen wird in regelmäßigen Abständen eine entsprechende Übung durchgeführt. Der Rat folgte dem GRÜNEN Antrag 1239/20 einstimmig! Hintergrund: Bisher sind wir...Read More
Auch ein weiterer GRÜNER Antrag wurde in der Ratssitzung am 23.06.2020 einstimmig beschlossen: die Förderung der Gastronomie in Zeiten der Corona-Krise. Nach dem Willen der GRÜNEN soll die Stadt Hamm bis zum Jahresende 2020 eine möglichst unkomplizierte Ausweitung der Außengastronomiebereiche, wie beispielsweise die Nutzung von Parkflächen, Straßen etc. für den Gastronomiebetrieb ermöglichen. Nutzungs- und Bearbeitungsgebühren...Read More
Der von der GRÜNEN Ratsfraktion eingebrachte Antrag 1255/20 – Masernschutzgesetz – wurde im Rat am 23.06.2020 einstimmig beschlossen. Die GRÜNEN forderten den Oberbürgermeister mit dem Antrag auf, dafür Sorge zu tragen, dass Familien, die ihr Einkommen ausschließlich aus Transferleistungen beziehen, auf Antrag eine Kostenerstattung erhalten. Hintergrund: Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S....Read More
Frohe Botschaft: Mit Stellungnahme 2013/20 meldet die Verwaltung endlich Vollzug: die Domain Stadt.Klima.Ich. ist endlich gesichert. Die Stadt Hamm konnte die Internetdomain „stadt-klima-ich“ Mitte Mai von der Firma pro:21 übernehmen. Die betreffende Adresse wurde kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ab sofort wird die Domain „stadt-klima-ich“ zum Klimaschutzportal der Stadt Hamm führen. Das Portal ist ein Informations-...Read More
Siegbert Künzel, Grünes Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, hält die Reaktionen auf den GRÜNEN Antrag zur Temporeduzierung und Aufhebung der Schutzstreifen für Radfahrer*innen am Heessener Markt von Dzeik-Erdogan und Arnd Hilwig für total überzogen. Die Grünen im Bezirk Heessen und im Stadtentwicklungsausschuss haben dem Ausbauplan Heessener Markt natürlich 2018 zugestimmt, da er eine...Read More
Alltagsradler hatten sich mit der Anregung an die GRÜNEN im Bezirk Mitte gewandt, am Westausgang mehr freie Abstellbügel außerhalb der Abstellkäfige zu installieren. Entsprechend stellten die GRÜNEN einen Antrag zur Bezirksvertretung am 18.06.2020: „Der Ausbau der Mobilstation Hauptbahnhof Hamm schreitet endlich voran. Ungeachtet der geplanten Verbesserungen der Situation im Bereich des Haupteingangs sehen wir am...Read More
250 ha hat die Stadt Hamm allein über ihre Wirtschaftsförderung seit 1997 versiegelt. Das Meiste davon ist in Weetfeld, Rhynern und anderswo in Form von Hochregallagern, gesichtslosen Betonhülsen und Verkehrsflächen zu besichtigen. Der Oberbürgermeister hält dies für erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Deshalb soll diese Methode der Flächenvermarktung nunmehr fortgesetzt werden. Da der blühende Logistik-Hotspot Hamm die benötigten...Read More
GRÜNE unterstützen die Mahnwache gegen den Atommülltransport durch Hamm Zeit: Montag, der 22. Juni 2020, ab 14.30 Uhr Ort: Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof Hamm Nächsten Montag findet erneut ein Atommülltransport von Gronau über Hamm nach Russland statt. Der Uranzug wird voraussichtlich 600 t radioaktives und hochgiftiges Uranhexafluorid (UF6) transportieren, die in Russland in der Atomanlage...Read More