Bereits im Mai 2008, im Januar 2013 und im Oktober 2015 baten wir die Verwaltung jeweils um einen aktuellen Sachstandsbericht zur energieeffizienten Umrüstung der städtischen Beleuchtungs- und Lichtzeichenanlagen (vgl. STN 0424/15 Sachstandsbericht Umrüstung von Quecksilber-Hochdrucklampen (HQL) et.al.). Die Verwaltung führte hierzu aus, dass die mittlerweile verbotenen HQL-Leuchtmittel nicht wie vorgesehen bis Ende 2015 ausgetauscht werden...Read More

Vorlage 0475/15N wurde im Hauptausschuss am 22.06.2015 einstimmig beschlossen. Darin wurde angekündigt, dass mit Durchführung des Ausschreibungsverfahrens für „moderne“ Werbeanlagen die städtische  Sondernutzungssatzung (Änderung des Befreiungstatbestandes) geändert werden soll, um zusätzliche Einnahmen generieren zu können. Auf der Homepage der Stadt Hamm ist aktuell allerdings nur die Sondernutzungssatzung mit Stand 23.03.2010 erfasst. Wurde die Änderung der...Read More

Im Rahmen der Inklusion erfolgt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung, an Grundschulen schon seit Längerem. An weiterführenden Schulen waren es bisher vorwiegend die Hauptschulen, die hier federführend waren. Nun wird das gemeinsame Lernen zusehends mehr auch auf die Realschulen und Gymnasien ausgedehnt. Die GRÜNEN im Schulausschuss bitten in diesem Zusammenhang um...Read More

Dem WESTFÄLISCHEN ANZEIGER war im Mai 2015 zu entnehmen, dass der Verband Bildung und Erziehung (VBE) die Offenen Ganztagesschulen kritisiert und sie als bessere Verwahranstalten deklariert. Auch uns sind derartige Kritiken zu Ohren gekommen. Im Jahr 2013 forderte die AWO, die ja der Hauptträger der OGS-en in Hamm ist, eine Definition ihrer Aufgaben, mehr Räume...Read More

Die Baumfällungen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht sind zwar „Geschäft der laufenden Verwaltung“, greifen aber nachhaltig in das bestehende Orts- und Stadtbild ein. Die Pflege des Ortsbildes fällt nach § 2, (2), 1. der „Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen“ in den Entscheidungsbereich der Bezirksvertretung. Deshalb fordern wir eine verlässliche, transparente, nachvollziehbare und...Read More

Die Vorstellung der Ergebnisse der Städtebaulichen Rahmenplanung zur Entwicklung des Bereichs Bergwerk Ost – Pelkum – Herringen durch Verwaltung und Gutachter nehmen die stadtentwicklungspolitischen Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Siegbert Künzel und Ulrich Kroker, zum Anlass einer kritischen Würdigung. Mittlerweile liegt der dritte Städtebauliche Rahmenplan nach den Rahmenplänen Innenstadt und Hamm-Weststadt innerhalb eines Jahres vor. In...Read More