Trotz verspätetem Versuch der Großen Koalition, den Kaufhof zu retten, wurden die Hoffnungen enttäuscht. Der Spielraum für eine Rettung war zu klein und die Konzernzentrale spielte nicht mit offenen Karten. „Die Kommunikationspolitik des Unternehmens ist beschämend. Die aufgenommenen Gespräche müssen aber dringend fortgeführt und notfalls vom Oberbürgermeister moderiert werden. Schließlich muss für die Mitarbeiterinnen und...Read More
Beim Blick in die Tagesordnung der Ratssitzung fällt auf, dass mehr als ein halbes Dutzend Punkte unmittelbaren Bezug zur Corona-Pandemie haben. Um die notwendigen und zu erwartenden Diskussionen zu erleichtern und vielleicht auch abzukürzen, würde ich Sie bitten, am Anfang der Tagesordnung einen Bericht der Verwaltung vorzutragen, der das bisherige Handeln der Stadt erklärt, die...Read More
Schon mehrfach haben die GRÜNEN auf Anregung des Hammer Klimabündnisses nach dem Stand der Übernahme der Domain Stadt.Klima.Ich nachgefragt. Nun noch ein neuer Versuch, Licht ins Dunkel zu bringen. Für das Integrierte Klimaschutzkonzept (IKK) 2015 wurde der Slogan stadt-klima-ich entwickelt, um die Bedeutung des Klimaschutzes für die Hammer Bürger*innen zu verdeutlichen. Seit mittlerweile fünf Jahren...Read More
Die GRÜNEN im Rat sind mit Blick auf die im Oktober 2020 beginnenden Haushaltsplanberatungen froh, dass ihr Antrag für einen transparenten Haushalt im Rat einstimmig beschlossen wurde. Die GRÜNEN hatten beantragt, dass die für die Bewältigung der Corona -Krise notwendigen städtischen Mittel im Haushalt separat zu erfassen sind und auch alle städtischen Maßnahmen aufgelistet werden...Read More
Die Idee: Die Verwaltung zieht eine kritische Bilanz im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darauf aufbauend entwickelt die Verwaltung in Absprache mit anderen dafür verantwortlichen Stellen und (Hilfs-) Organisationen einen Zukunftsplan „Pandemie“. Um letzte Schwachstellen auszuschließen wird in regelmäßigen Abständen eine entsprechende Übung durchgeführt. Der Rat folgte dem GRÜNEN Antrag 1239/20 einstimmig! Hintergrund: Bisher sind wir...Read More
Auch ein weiterer GRÜNER Antrag wurde in der Ratssitzung am 23.06.2020 einstimmig beschlossen: die Förderung der Gastronomie in Zeiten der Corona-Krise. Nach dem Willen der GRÜNEN soll die Stadt Hamm bis zum Jahresende 2020 eine möglichst unkomplizierte Ausweitung der Außengastronomiebereiche, wie beispielsweise die Nutzung von Parkflächen, Straßen etc. für den Gastronomiebetrieb ermöglichen. Nutzungs- und Bearbeitungsgebühren...Read More
Der von der GRÜNEN Ratsfraktion eingebrachte Antrag 1255/20 – Masernschutzgesetz – wurde im Rat am 23.06.2020 einstimmig beschlossen. Die GRÜNEN forderten den Oberbürgermeister mit dem Antrag auf, dafür Sorge zu tragen, dass Familien, die ihr Einkommen ausschließlich aus Transferleistungen beziehen, auf Antrag eine Kostenerstattung erhalten. Hintergrund: Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S....Read More
Frohe Botschaft: Mit Stellungnahme 2013/20 meldet die Verwaltung endlich Vollzug: die Domain Stadt.Klima.Ich. ist endlich gesichert. Die Stadt Hamm konnte die Internetdomain „stadt-klima-ich“ Mitte Mai von der Firma pro:21 übernehmen. Die betreffende Adresse wurde kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ab sofort wird die Domain „stadt-klima-ich“ zum Klimaschutzportal der Stadt Hamm führen. Das Portal ist ein Informations-...Read More
250 ha hat die Stadt Hamm allein über ihre Wirtschaftsförderung seit 1997 versiegelt. Das Meiste davon ist in Weetfeld, Rhynern und anderswo in Form von Hochregallagern, gesichtslosen Betonhülsen und Verkehrsflächen zu besichtigen. Der Oberbürgermeister hält dies für erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Deshalb soll diese Methode der Flächenvermarktung nunmehr fortgesetzt werden. Da der blühende Logistik-Hotspot Hamm die benötigten...Read More
Das Masernschutzgesetz des Bundes vom 10.02.2020 (BGBl. I, S. 148ff) trat am 01.03.20220 in Kraft. Mit diesem Gesetz soll nach dem Willen des Bundes die Impfquote bei der Infektionskrankheit Masern erhöht werden. Das „Masernschutzgesetz“ ist im Wesentlichen eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Ab dem 01.03.2020 besteht zunächst neben dem Lehrpersonal auch für neu einzuschulende Schülerinnen...Read More
