„In den nächsten Jahren werden wir Stadtbezirke haben in denen viel zu wenige Hausärzte und Kinderärzte praktizieren wenn wir nicht sofort gegensteuern“, befürchtet Karsten Weymann von den GRÜNEN. Im Rahmen einer von den GRÜNEN beantragten Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses, am vergangenen Mittwoche, hat ein Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung aus Münster den Hammer Kommunalpolitikern sehr...Read More
Anlässlich des Neujahrsempfangs der Bezirksvertretung Uentrop hat der Herr Bezirksvorsteher ausführlich dargelegt, dass er einem sehr grünen Bezirk vorsteht. Wir werden, das kann ich versprechen, alles tun, damit Uentrop demnächst noch viel grüner wird. Vor allem, darauf möchte ich an dieser Stelle hinweisen, wird es zukünftig darauf ankommen, dem grünen Aufschwung auch die notwendige Nachhaltigkeit...Read More
Nun soll es also ein Hotel werden, das anstelle des TerVeen Gebäudes errichtet werden soll. Unabhängig von der Frage, welchen Einfluss sich die Stadt Hamm auf eine klimaneutrale Strom- und Wärmeversorgung des Hotelneubaus durch den Verkauf einer städtischen Grundstücksparzelle an die Investoren gesichert hat (z.B. durch die Beratung durch die Klimaschutzagentur), ist auch die architektonische...Read More
Nach wie vor ist die hohe Zahl der Kinder die Armut in Hamm leben müssen besorgniserregend. Die Kommune hat nur begrenzte Möglichkeiten Maßnahmen gegen Kinderarmut zu ergreifen. Auf der Bundesebene haben führende Wohlfahrtsverbände die Bundesregierung aufgefordert, einen Runden Tisch zur Bekämpfung der Kinderarmut einzuberufen. Unseres Erachtens ist diese Aufforderung der Wohlfahrtsverbände mehr als berechtigt. Nichts...Read More
Der Rücktritt von fünf Mitgliedern des Naturschutzbeirats ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion nachvollziehbar aber außerordentlich bedauerlich. Die Zurückgetretenen haben seit vielen Jahrzehnten die Sache des Naturschutzes mit großem Engagement, aber eben auch mit Augenmaß vertreten. Ihre über die Jahre erarbeitete fachliche Kompetenz ist überragend, sie wird der Stadt Hamm fehlen und ist durch amtliche...Read More
Während die meisten Straßen regelmäßig durch die Teams des ASH gereinigt werden, bleiben Radfahrer*innen ihrem Schicksal überlassen: gerade attraktive Radwege abseits des Autoverkehrs (z.B. über die Ringpromenade) oder wichtige Radwegehauptrouten werden während der Herbstwochen nicht von Laub und Baumfrüchten gereinigt. Gegen die Sturzgefahr durch nasses Laub oder Kastanienschalen hilft auch keine LED-Beleuchtung an Parkleuchten oder...Read More
Der Klimawandel ist eine sehr ernste Bedrohung für uns alle, der man nur durch unverzügliches, rationales Handeln begegnen kann. Einer der Bereiche, an denen dies geschehen muss, ist der Verkehr. Auch die Bundesregierung hat für diesen Bereich einen dringenden Handlungsbedarf festgestellt und will erreichen, dass die durch den Verkehr verursachten CO2 Emissionen bis 2030 um...Read More
Bezugnehmend auf die Berichterstattung in den lokalen Medien über „Missstände im JobCenter“ erwartet die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine entsprechende Stellungnahme der Verwaltung an die politischen Gremien, die u.a. folgende Fragestellungen transparent und umfassend beantworten sollte: Wie hoch ist die Fluktuation der Mitarbeiter*innen im KJC in den letzten fünf Jahren? Welche Gründe für das Ausscheiden...Read More
Mehrere Fachdezernenten haben laut Medienberichten in den letzten Tagen Alarm geschlagen. Die NRW-Landesregierung lässt als einziges Flächenland in Deutschland seine Kommunen mit den Kosten für geduldete Asylsuchende allein – sprich: drei Monate nach Erteilung eines Bescheids stellt das Land die Zuschusszahlungen an die Kommunen ein. Hinzu kommt, dass die nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz zu zahlende Monatspauschale...Read More
Mit Vorlage 1973/19 wird der verbindliche Pflegebedarfsplan bis 2022 beschlossen. Kernaussage der Vorlage ist, dass ausreichend Pflegeplätze zur Verfügung stehen und keine weiteren stationären Pflegeplätze in den nächsten Jahren erforderlich sind. Sehr wohl wird aufgrund der demografischen Entwicklung ein steigender Bedarf für die Folgejahre prognostiziert. Das Bundeskabinett hat das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ verabschiedet. Es sieht ab dem...Read More