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Januar 2017

31.01.2017 – Erinnerungskultur wach halten

Leider gibt es immer noch Leute wie Bernd Höcke oder Pierre Jung (beide AfD), die die mahnende Erinnerung an den Holocaust und die menschenverachtenden Verbrechen der Nazi-Diktatur beenden wollen und diesbezügliche Denkmale als „Schandmale“ diskreditieren. Es ist dringend an der Zeit, dem entgegen zu wirken und ein Erinnerungsdenkmal in Herringen anzuregen. Der pauschale Hinweis auf...
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31.01.2017 – Kommunales Konzept Suchtprävention

Angesichts der von Rechtsdezernent Jörg Mösgen und OB Thomas Hunster-Petermann angestoßenen Diskussion über die Ausweitung der Videoüberwachung (auch auf Bereiche, die gerade mit der Erweiterung der Glasverbotsverordnung „befriedet“ werden sollen) sollte man doch erst einmal schauen, wie es bisher gelaufen ist, was es gebracht hat und ob der eingeschlagene Weg Erfolg versprechend ist. Nach der...
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24.01.2017 – Baumersatz Brückenstraße

Mit Stellungnahme Nr. 0405/15 zur Anfrage Nr. 0271/15 – Bäume Brückenstraße – stellte die Verwaltung in Aussicht, dass für zwei gefällte Robinien im Zuge eines Baugenehmigungsverfahrens zur Schaffung einer Feuerwehraufstellfläche eine Ersatzpflanzung in unmittelbarer Nähe der alten Standorte durchgeführt werden soll. Termin und Ort der Pflanzung müssten noch abgestimmt werden. Da mittlerweile diverse Pflanzperioden seit...
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24.01.2017 – CDU-Rhynern dokumentiert eigene Untätigkeit

Die Hinweise der CDU in Rhynern auf den zunehmenden Verfall der bezirklichen Straßen in Rhynern sind nach Ansicht des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der GRÜNEN und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Siegbert Künzel, sehr ehrenwert. Aber es ist schon merkwürdig, dass diese Initiative justament nach den Beratungen zum Haushalt 2017/18 erfolgt, für die Beseitigung der...
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24.01.2017 – Affront gegen BV-Beschluss

Heute wurden wir von „Der Amtsleitung“ des Grünflächenamtes über weitere Fällungen von fünf Bäumen (Weiß- und Rotdorn) im Kentroper Weg informiert. Dass die Bäume aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu entfernen sind, kann – schweren Herzens – nachvollzogen werden. Allerdings widerspricht die Angabe, dass bei der Ersatzpflanzung ein gesamtstädtischer Ausgleich gefunden werden soll, eindeutig dem Beschluss...
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24.01.2017 – Demokratische Opposition aus Afyon zum Hammer Stadtempfang

Nach der Rückkehr von Ihrer Dienstreise nach Afyon wurden Sie im WESTFÄLISCHEN ANZEIGER vom 12.08.2016 wie folgt zitiert: „Gerade in einer solchen Lage ist es besonders wichtig, im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft im Gespräch zu bleiben“, sagte Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann gestern nach seiner Rückkehr von einer Dienstreise nach Afyon. „Wenn wir die Demokratie stärken wollen,...
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24.01.2017 – Politische Situation in Afyon nachgefragt

Der WESTFÄLISCHE ANZEIGER vom 12.08.2016 zitierte Sie nach Rückkehr von Ihrer Dienstreise nach Afyon mit folgenden Worten: „Gerade in einer solchen Lage ist es besonders wichtig, im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft im Gespräch zu bleiben“, sagte Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann gestern nach seiner Rückkehr von einer Dienstreise nach Afyon. „Wenn wir die Demokratie stärken wollen, müssen...
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23.01.2017 – Festsetzungen des Bebauungsplans Marker Allee obsolet?

Der Bebauungsplan (BP) 01.101 – Marker Allee/Auf dem Westenfeld –  ist am 30.04.2008 mehrheitlich im Rat der Stadt verabschiedet worden (vgl. Beschlussvorlage 1827/08). In der Begründung zum BP wird unter dem Kapitel 3.1 – Erschließung – dezidiert aufgeführt: „Die Unterbringung des durch die künftige Ansiedlung eines Bürogebäudes sowie einer Pflege- und Seniorenwohnanlage bedingten ruhenden Verkehrs...
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20.01.2017 – Luftschadstoffe und Atemwegserkrankungen in Herringen blieben Thema

Der Luftreinhalte- und auch der Lärmaktionsplan der Stadt Hamm sind schon vor Jahren beschlossen worden. Angesichts der Häufung von Atemwegserkrankungen (z.B. COPD), der aktuellen Berichte über Feinstaub, Stickstoffoxide und über Betrügereien der Autohersteller bei den Abgaswerten bitten wir um die Beantwortung folgender, den Stadtbezirk Herringen betreffender Fragen: Werden die o.g. Pläne jährlich aktualisiert? Wenn ja:...
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17.01.2017 – Luftschadstoffe in Rhynern

Es ist still geworden um das Problemfeld „Belastungen des Ortskerns Rhynern durch Feinstaub, CO2 und Stickstoff“, bedingt durch den Autobahnverkehr, aber auch durch die Verkehre vom Obersten Kamp bis zur Unnaer Straße. Wenn man der allgemeinen Berichterstattung Glauben schenken darf, scheint vor allem der Stickstoffausstoß ein nicht unerhebliches Problem darzustellen. Die GRÜNE Bezirksfraktion in Rhynern...
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