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Anfrage: Fragen zum Haushaltsentwurf 2015/2016

10.11.2014 – Der vorgelegte Haushaltsentwurf sorgt nach intensiver Lektüre für die ein oder andere Nachfrage, da die Verwaltung – Kämmerei als auch Fachverwaltung – anscheinend vergisst, an der ein oder anderen Stelle von sich aus Erläuterungen beizufügen, die für eine Bewertung und Entscheidung über das Planwerk sinnvoll wären. Da die Verwaltung – im Gegensatz zu...
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Anfrage: Vorlage 203/14 Sanierung und Neubau der Lehr- und Kleinschwimmhalle

03.11.2014 – Wer ein umfassendes „Konzept“ mit nachvollziehbarer Analyse des baulichen und technischen Ist-Zustandes und nachvollziehbarem Zeitplan für die Sanierung mit der aktuellen Vorlage zur „Sanierung und Neubau der Lehr- und Kleinschwimmhallen“ erwartet hat, reibt sich verwundert die Augen. Die Verwaltung erwartet nach jahrelanger Mängelverwaltung der Bäder einen schnellen Grundsatzbeschluss mit weitreichenden Konsequenzen für Schulen,...
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Anfrage: Lehrschwimmbecken

03.11.2014 – Vor wenigen Jahren wurde seitens der Fachverwaltung darauf hingewiesen, dass ein erheblicher Anteil der Schüler*innen der Grundschulen nicht schwimmen konnte. Deutlich wurde zudem aus den Grundschulen heraus festgestellt, dass Kinder einer bestimmten Herkunft nur in der Schule schwimmen lernen können. Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur nächsten Sitzung: Wie...
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Anfrage: Übersicht über Schadstoffuntersuchungen und -sanierung

27.10.2014 – Im Zusammenhang mit den Haushaltsplanberatungen ist es aus unserer Sicht sinnvoll, eine Ergänzung der bisherigen Auflistung der Schadstoffuntersuchungen und –sanierungen seitens der Verwaltung vorgelegt zu bekommen. Es sollte auch deutlich werden, welche weiteren Maßnahmen für 2015 und 2016 geplant sind.
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Anfrage: Baumängel im Hochbaubereich

01.10.2014 – In den letzten Jahren sind bei städtischen Hochbaumaßnahmen wiederholt nachträglich Baumängel bzw. Planungsfehler festgestellt worden: vom Technischen Rathaus (Eingangshalle, Befahrungsanlage, Feuchtigkeit im Kellergeschoss) über die Feuerwache Ost (Feuchtigkeit in der Fassade), dem Heinrich-von-Kleist-Forum (Abdichtung Balkon, Wasserschäden, Probleme im Trockenbau) und beim Anbau Rathaus (Dachabdichtung, Feuchtigkeit) sowie jüngst bei der Musikschule (Risse in der...
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Anfrage: Pseudomonas syringae pv. aesculi (Kastanienpilz)

29.09.2014 – Glaubt man den aktuellen Medienberichten geht die Hammer Verwaltung sehr gelassen mit der möglichen Bedrohung der Kastanienbestände durch das Bakterium Pseudomonas syringae pv. aesculi um. Während in anderen Städten mittlerweile flächendeckende Abholzungen von Kastanien vollzogen werden, wurden in Hamm demnach drei von 800 Bäumen gefällt. Eine vertiefende Analyse der gefällten Bäume durch Laboruntersuchungen...
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Inforundbrief der Ratsfraktion

22.09.2014 – Der neue Rundbrief der Ratsfraktion (ii-2014) ist ab sofort unter Infomaterial zum download bereit.
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Anfrage: Sparkassen-Akademie

12.08.2014 – Die Bewerbung für eine Sparkassen-Akademie auf dem Hammonense Sportplatz in Hamm unter Beteiligung von Wirtschaftsförderung und Oberbürgermeister (WA berichtete) ohne Information und Beteiligung der politischen Gremien veranlasst uns, um die Beantwortung folgender Fragen zu bitten, die das von der Verwaltung verursachte Informationsdefizit zu verdeutlichen: Ist der Standort mit der Bewerbung schon festgeschrieben? Wurden...
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Offener Brief an den Oberbürgermeister – Lenkungskreis wegen Gasbohren

08.08.2014 – Angesichts der Presseberichte der letzten Wochen muss davon ausgegangen werden, dass die HammGAS/Stadtwerke schon sehr zeitnah Probebohrungen durchführen wollen, um mögliche Erdgasvorkommen zu untersuchen. Die Stadtwerke Hamm haben von Anfang an ein „transparentes und offenes Verfahren“ für die Gaserkundung zugesichert, zuletzt durch die Vorsitzenden von Aufsichtsrat (Herter) und Gesellschafterversammlung (Hunsteger-Petermann) am 1.07.2014. Dies...
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Fragen zu Vorlage 0074/14 – Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung und Rettungsdienst

07.08.2014 – Niemand stellt die Förderung des ehrenamtlichen Engagements als – laut Vorlage – strategisches Ziel der Stadt Hamm in Frage, ebenso wenig wie den notwendigen Bedarf an Dienst- und Schutzkleidung für die Freiwillige bzw. Berufsfeuerwehr. Zu hinterfragen ist allerdings der formale Ablauf dieser sicherlich notwendigen Ersatzbeschaffung im Zuge einer Dringlichkeitsentscheidung, die u.E. nicht hinriechend...
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