17.11.2014 – Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Kulturbüro allgemein Gibt es Änderungen im Hinblick auf die Zuschüsse seitens des Landes NRW, des Kultursekretariats und weiterer Institutionen? 41-8 – Theater: lt. Vorlage 0075/14 werden 25.000€ zusätzliche Einnahmen durch Erhöhung der Eintrittspreise erwartet. Wo sind sie ausgewiesen? (Ertragssteigerung lt. HH-Plan für 1014:...Read More
17.11.2014 – Der Friedrich-Ebert-Park ist vor kurzem umfassend durchforstet worden, um Sichtachsen frei zu legen und dunkle Angsträume zu beseitigen. Dennoch haben sich Eltern aus der Nachbarschaft, deren Kinder die Geistschule besuchen, bei uns gemeldet. Sie sind besorgt, dass die Kinder die Wegstrecke durch den Friedrich-Ebert-Park entlang der Pappelallee benutzen müssen, die nur unzureichend beleuchtet...Read More
13.11.2014 – Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der Polizei in den letzten Monaten mit großem Engagement alle Radwege bereist, um die Radwegebenutzungspflicht zu überprüfen. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die Verwaltung gleichzeitig den aktuellen Zustand der einzelnen Radwege dokumentiert und ausgewertet hat, um so einen Sanierungsplan für Radwege für die Jahre 2015/16 und...Read More
13.11.2014 – Der Oberbürgermeister hat in seiner Rede zur Einbringung des Etatentwurfs 2015/2016 vollmundig proklamiert: „Wir bekennen uns zum Klimaschutz“. (vgl. S. 10). Bei genauerer Prüfung des Entwurfs zum Doppelhaushalt lässt sich feststellen: der Feststellung des Oberbürgermeisters folgen keine Taten. Die Kampagne „Klimaschutz und Verkehr“ wird nicht mehr als Ziel der Verkehrsplanung vorgegeben (vgl. S....Read More
12.11.2014 – Mit Vorlage 1126/12 wurde der „Luftreinhalteplan“ beschlossen. Auf Seite 3f. wurden zahlreiche Maßnahmen, die zur Verbesserung der Luftsituation beitragen sollen, u.a. Maßnahmen im Bereich Straßenverkehr, im Bereich ÖPNV und sonstige Maßnahmen, wie z.B. die Förderung des Fahrradverkehrs. Des weiteren wurden auch „zusätzliche Maßnahmen aus dem Umwelt-Szenario 2025 aus dem Verkehrsbericht Hamm 2010 mit...Read More
12.11.2014 – Mit Beschluss des Rates vom 19.06.2007 wurde der Masterplan Verkehr verabschiedet. In Vorlage 1385/07 wurde unter Punkt 5 auch beschlossen, dass „zur Verkehrssituation (…) die Verwaltung alle drei Jahre einen „Verkehrsbericht Hamm“ vorlegen [wird], der u.a. Zahlen und Fakten zur Verkehrsentwicklung und den Sachstand der wichtigsten Verkehrsprojekte enthält.“ Ein erster Zwischenbericht, der Verkehrsbericht...Read More
11.11.2014 – Bei der kritischen Würdigung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2015/16 sind eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die sich leider nicht von selbst beantworten. Da der Haushalt 2015/16 als Arbeitsplan der Verwaltung für die kommenden Jahre anzusehen ist, kann natürlich erwartet werden, dass die Verwaltung ihre Konzeption und Schwerpunktsetzung, die sich im Planentwurf abbildet, nachvollziehbar...Read More
10.11.2014 – Der vorgelegte Haushaltsentwurf sorgt nach intensiver Lektüre für die ein oder andere Nachfrage, da die Verwaltung – Kämmerei als auch Fachverwaltung – anscheinend vergisst, an der ein oder anderen Stelle von sich aus Erläuterungen beizufügen, die für eine Bewertung und Entscheidung über das Planwerk sinnvoll wären. Da die Verwaltung – im Gegensatz zu...Read More
03.11.2014 – Wer ein umfassendes „Konzept“ mit nachvollziehbarer Analyse des baulichen und technischen Ist-Zustandes und nachvollziehbarem Zeitplan für die Sanierung mit der aktuellen Vorlage zur „Sanierung und Neubau der Lehr- und Kleinschwimmhallen“ erwartet hat, reibt sich verwundert die Augen. Die Verwaltung erwartet nach jahrelanger Mängelverwaltung der Bäder einen schnellen Grundsatzbeschluss mit weitreichenden Konsequenzen für Schulen,...Read More
03.11.2014 – Vor wenigen Jahren wurde seitens der Fachverwaltung darauf hingewiesen, dass ein erheblicher Anteil der Schüler*innen der Grundschulen nicht schwimmen konnte. Deutlich wurde zudem aus den Grundschulen heraus festgestellt, dass Kinder einer bestimmten Herkunft nur in der Schule schwimmen lernen können. Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur nächsten Sitzung: Wie...Read More
