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03.04.2017 – Neuer Infobrief der Ratsfraktion

Er ist wieder da: der neue Informationsrundbrief der Ratsfraktion Nr. 1-2017. Download unter Infomaterial oder mit diesem Link: Informationsbrief 1-2017 Themen sind u.a.: Schulsanierungen, Bleibeperspektive für Geflüchtete, Hochwasserschutz Osttünnen, Verkehrsprobleme in Rhynern (L 667n) oder Hamm-Mitte (Radwegebenutzungspflicht), natürlich die Landtagswahl am 14. Mai 2017, aber auch die Erinnerungskultur in Herringen und ein Vorausblick auf die...
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29.03.2017 – Haldenzeichen kosten plötzlich mehr

Vorlage 1130/17 – Halde5 Baubeschluss Haldenzeichen – wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2017 einstimmig dem Rat empfohlen. Aus der lokalen Berichterstattung gerade einmal eine Woche später ist nun zu erfahren, dass sich die veranschlagten Baukosten für das erste Haldenzeichen (Baubeschluss 0585/15) um bis zu 30 % erhöhen dürften....
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09.03.2017 – Behinderungen an Radwegen werden teilweise behoben

Mit Anfrage Nr. 0444/16 vom 12.08.2016 griffen wir diverse Mängelmeldungen an Radwegen aus der Bürgerschaft auf, die bereits ein Jahr zuvor an die Verwaltung gerichtet wurden – allerdings ohne dass die Bürger*innen eine Antwort erhielten. Die Verwaltung antwortete mit Stellungnahme 0713/16 (vom 08.09.2016) zur Sitzung des ASEV am 20.09.2016: „Aufgrund des Umfangs der Anfrage kann...
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08.03.2017 – Rechte Randale auf dem Sportplatz – was tun?

Die Stadt Hamm hat 2016 ein „Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ verabschiedet. Der Bereich Sport wird darin für die Integrations- und Inklusionsförderung hoch gelobt. „Sport bringt Menschen verschiedenen Geschlechts, verschiedener Herkunft, Religionen, Weltanschauungen und sozialer Hintergründe zusammen. Die sozialintegrative Komponente spielt dabei eine herausragende Rolle. Grundsätzlich fördern die Sportvereine ein vielfältiges Miteinander.“ (S. 34) Bei den...
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03.03.2017 – Artenschutz in Hamm

Bedingt durch die Bautätigkeiten der letzten Jahre sind immer wieder ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen von Bebauungsplänen als Festsetzungen beschlossen worden. So sollten die Eingriffe – auch unter artenschutzrechtlichen Aspekten – in ihren Auswirkungen minimiert werden. Beispielhaft möchten wir folgende Bebauungspläne anführen: BP 04.065 InLogParc – südlicher Teil Hier waren diverse externe Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen u.a....
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23.02.2017 – Warten auf den Verkehrsbericht…

Mit Vorlage 1385/07 + 2 Erg. hat der Rat der Stadt Hamm am 19.06.2007 mehrheitlich beschlossen, alle zwei Jahre einen Verkehrsbericht vorzulegen (vgl. NDS 0358/07, S. 24ff.). [Dieser Berichtsturnus wurde von der BV Mitte auf Vorschlag der CDU dem Rat empfohlen (vgl. NDS 0356/07, S. 12) und entsprechend in die 2. Ergänzung der Vorlage übernommen.]...
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19.12.2016 – Der neue Informationsbrief der Ratsfraktion ist da!

Schwerpunkt des Info-Rundbriefes sind die Haushaltsplanberatungen für den kommenden Doppelhaushalt 2017/18. Sie können den Rundbrief hier herunterladen! informationsbrief_3-2016
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21.11.2016 – Künstlernamen für neues Baugebiet

Die Vorlage 0886/16 zur Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.04.047, Michaelstraße westl. Teil, schlägt Herrn Lütkenhaus für eine der drei Straßen im Baugebiet vor. Die beiden anderen Straßen sollen wieder Vornamen bekommen. (Es gibt auch weibliche Vornamen). Eine der Straßen nach Erich Lütkenhaus zu benennen, findet die volle Zustimmung von Elvira Stöhs, Bezirksvertreterin in Pelkum....
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21.11.2016 – Wirbelt künftiger Schulentwicklungsplan den Haushalt durcheinander?

In Vorlage 0915/16 „Gute Schule 2020“ wird unter Pkt. 3 „Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung“ ein Ansatz in Höhe von 2 Mio. € für die Finanzplanung 2019/2020 eingestellt. Konkrete Maßnahmen sollen erst im Sommer 2017 im Rahmen der Beratung der SEP-Fortschreibung benannt werden. Für die Beratung des anstehenden Haushaltentwurfs 2017/18 inklusive der Finanzplanung...
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15.11.2016 – Blühwiesen – Erfolgsstory für Rhynern?

Die GRÜNEN in Rhynern bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Entwicklung der Blühwiesen im Stadtbezirk. Welche Flächen (in m²) wurden sei 2014 im Stadtbezirk in Blühwiesen umgewandelt? Gibt es hierbei räumliche Schwerpunkte? Sind dies private bzw. öffentliche Flächen? Gab es bei der Akquise bzw. Umsetzung der Maßnahmen Probleme? Wenn ja: wie konnte die Verwaltung diesen...
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