Tag

Demokratie

Hamm mitgestalten

07.07.2016 – GRÜNE Idee umgesetzt

Die Mitglieder des GRÜNEN Arbeitskreises Schule-Kultur-Sport (AK SKS) begrüßen die Mitteilungsvorlage der Verwaltung „Gesellschaftliche Teilhabe von Flüchtlingen am kulturellen Leben der Stadt Hamm“ (MV 0107/16). In der Sitzung verständigten sich die Mitglieder des Kulturausschusses auf unseren Vorschlag, anstelle der Bezeichnung „Flüchtling“ den Begriff „zugewanderte Menschen“ zu verwenden. Am 14.03.2016 diskutierten Ulrich Kroker und Wolfgang Komo...
Read More

06.07.2016 – SEG macht was sie will

Die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) verkündet ihre neuen Wohltaten: sie kauft von der Stadt Hamm den alten Sportplatz „An der Dörholtstraße“ und beteiligt sich an der „Entwicklung der Kanalkante“ – in welcher Form auch immer. Die betroffenen GRÜNEN Politiker im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Siegbert Künzel), der BV Mitte (Wolfgang Ruthe und Siegbert Künzel) und BV...
Read More

22.06.2016 – Rechte der Bezirksvertretung stärken

Mit den Vorlagne 0794/16 – Einrichtung Verfügungsfond City – und 0795/16 – Einrichtung eines Stadtteilbudgets – sollen private Projekte, die den Zielen der Stadtentwicklung entsprechen, finanziell gefördert werden. Dies wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings sollen eigens eine Vergabe-Kommission bzw. ein Stadtteilkomitee aus privaten und städtischen Akteuren eingerichtet werden. In diese Gremien spiegelt sich die demokratisch gewählte...
Read More

16.06.2016 – Geheimkommando Werbeanlagen

„Die Vorlage zur Aufstellung von Werbeanlagen auf städtischen Grundstücken ist eine Unverschämtheit“, echauffiert sich der GRÜNE Bezirksvertreter und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Siegbert Künzel. Auf Grundlage einer im Sommer 2015 nur vom Wirtschaftsausschuss beratenen und vom Hauptausschuss beschlossenen nicht-öffentlichen Vorlage sollen alle Bezirksvertretungen nun nachträglich Standorte für die Aufstellung von Werbeanlagen abnicken....
Read More

20.05.2016 – Glyphosat wird Thema im Umweltausschuss

Leider mussten wir aus den Hammer Medien erfahren, dass die Stadt Hamm erneut 80 Liter des Unkrautvernichtungsmittels „Glyphosat“ eingekauft hat, das immer noch im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Die EU-Zulassung läuft im Sommer 2016 ab, sofern diese nicht verlängert wird. In der Sitzung des Umweltausschusses im September 2015 hat der zuständige Abteilungsleiter des Grünflächenamtes,...
Read More

24.11.2015 – Verhältnis von Rat und Verwaltung endlich vom Kopf auf die Füße stellen

Die Absage der Sitzung des AWAIS ist eine längst überfällige Reaktion auf die entweder arrogante oder völlig unfähige Arbeitsweise einzelner Teile der Verwaltung. Ganz offensichtlich geht es einigen Akteuren überhaupt nicht darum, in den gewählten Gremien der Stadt sachlich fundierte Arbeit zu ermöglichen, es geht vielmehr darum, die gewählten Vertreter zu willfährigen Abnickern zu degradieren....
Read More

11.09.2015 – Resolution gegen Verwaltungsarroganz

Der Rat fordert den Oberbürgermeister auf, als Chef der Verwaltung dafür zu sorgen, dass Anfragen von Mitgliedern des Rates und der Bezirksvertretungen zeitnah, vollständig und konstruktiv beantwortet werden. Begründung: Es ist für jede/n Kommunalpolitikerin/-politiker unverzichtbar, sich über Anfragen Informationen der Verwaltung zu beschaffen, weil er eben nicht hauptberuflich städtischer Mitarbeiter sondern Ehrenamtler ist. Ohne die...
Read More
1 7 8 9