„Windkraftanlagen“ sind spätestens seit der BV-Sitzung im März in Rhynern als Dauerthema unüberhörbar. Daraus ergeben sich in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern zunehmend weitere Fragen zum Inhalt der Planungen. Wir bitten um Antworten zur nächsten Sitzung am 18.06.2015. Ist der Verwaltung bekannt, ob die Flächen unter den Windenergieanlagen (WEA) entsprechend dem FNP weiter landwirtschaftlich genutzt...Read More
Antrag: Der Rat der Stadt Hamm begrüßt und unterstützt die Initiative der Rot-Grünen Landesregierung NRW für ein vollständiges Verbot der Fracking-Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas/Erdöl. Begründung: Am 1. April 2015 hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgestimmten und vom Bundeskabinett gebilligten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur...Read More
Der Hauptbetriebsplan Herbern 58 ist als Antrag bei djer Bezirksregierung Arnsberg eingereicht worden. Der Antrag kann unter folgendem Link aufgerufen werden: https://www.hammgas.de/fileadmin/Medienablage/HammGas/HBP_Herbern_58_20150504.pdf Read More
In diversen Stellungnahmen (0111/14, 0124/14, 0192/15/N) wurden Nachfragen zur Übertragung der Lehrschwimmbecken an die Stadtwerke Hamm GmbH gemäß Vorlage 0203/14 und vor allem zu den Sanierungen der verbleibenden Lehrschwimmbecken durch die Verwaltung beantwortet – allerdings ohne die Nennung eines klaren Zeitplans für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen. Die immer wiederkehrende Antwort lautete: die Stadtwerke werden die...Read More
Aus Sicht der Grünen hat die Gestaltung des Ortskerns in Rhynern große Bedeutung für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Grundsätzlich sind es die Anwohner und Bürger Rhynerns, die mit den Festlegungen der Ortssatzung sowie den geplanten Neubaumaßnahmen werden leben müssen. Deshalb weisen wir darauf hin, wie wichtig es ist, Kritik und Anregungen aus der...Read More
Mit Vorlage 0238/14 – Versuchsweise Zulassung des Parkens auf dem Viktoriaplatz – reagierte die Verwaltung auf den Beschluss der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 30.10.2014 zum Antrag 0037/14 – Keine PKWs auf dem Viktoriaplatz. Die in der Sitzung vom 27.11.2014 als Tischvorlage auf die Tagesordnung genommene Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen, allerdings mit der ausdrücklichen Befristung bis zum...Read More
Nun soll also die neu gegründete Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) erstmal zuschlagen: die Gesellschafter der GROKO haben gestern den Auftrag erteilt, eine Immobilie in Heessen zu erwerben. Nun gibt es wohl niemanden in der Stadt, der nicht schon seit vielen Jahren der Meinung wäre, dass an dieser Stelle etwas passieren muss. Dass und wie die Stadtregierung jetzt...Read More
Die Verwaltung sicherte Anfang Mai 2014 zu, die „wichtigsten Verkehrsregeln für Radfahrer_innen“ im Internet vorzustellen und dies im Zuge der Informationskampagne zu den Änderungen der Radwegebenutzungspflicht bzw. Umbeschilderungen zu realisieren (vgl. Stellungnahme 0894/14 vom 09.05.2014). Im Spätsommer 2014 teilte sie dann mit, wie sie die gesetzlichen Vorgaben zur Radwegebenutzungspflicht umzusetzen gedenkt (vgl. Mitteilungsvorlage 0014/14 vom...Read More
Seit langem fehlen in der Reihe der Baumanpflanzungen am Langewenneweg zwischen Kreisverkehr und Am Holteneck zwei Bäume (Unfall, Vandalismus). Zugesagt war, einen Ersatz zu pflanzen. Bis jetzt ist nichts dergleichen erfolgt, stellen die GRÜNEN in Rhynern fest. Mit einer Anfrage wollen sie nun wissen: Wann ist damit zu rechnen, dass die Nachpflanzung vorgenommen werden? Wer...Read More
