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November 2016

30.11.2016 – Stellungnahme der Verwaltung zu Otto-Wels-Straße unverschämt

„Die Otto-Wels-Straße ist ordnungsgemäß ausgeschildert. Die geschilderten Mängel liegen im Fehlverhalten der motorisierten Verkehrsteilnehmer. Bedingt durch die Baustelle im Umfeld ist ein höheres Verkehrsaufkommen zu beobachten Eine konzeptionelle Umgestaltung ist nicht erforderlich.“ „Dies ist die Stellungnahme der Verwaltung auf einen GRÜNEN Antrag zur verkehrlichen Belastung und den damit verbundenen Gefahren auf der Otto-Wels-Straße in der...
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30.11.2016 – GROKO reduziert Umweltschutz auf Vision „Erlebensraum“

Die GROKO-Vertreter im Umweltausschuss haben die GRÜNEN Anträge zur besseren finanziellen und personellen Ausstattung des Umweltamtes rigoros abgelehnt. Auch den Klimaschutz bzw. die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes als Ziel für das Umweltamt zu benennen, scheiterte am Votum der GROKO (obwohl haushaltsneutral). Besonders enttäuscht zeigt sich Volker Burgard, Vorsitzender des Umweltausschusses, über die Kürzungen im Bereich der...
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23.11.2016 – Stärkungspakt Hauptschulen

Die Zuweisung von erheblichen Fördermitteln für die Ertüchtigung von Schulen führt in Hamm in den nächsten Jahren zu erheblichen Investitionen. Befremdlich dabei ist allerdings, dass die bestehenden Hauptschulen bei der Verteilung der Mittel praktisch leer ausgehen, obwohl es hinsichtlich des baulichen Zustandes und der Ausstattung dieser Schulen erhebliche Mängel gibt. Gleichzeitig muss man feststellen, dass...
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23.11.2016 – Umsetzung des Projekts "Klimabäume" absichern

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Hamm begrüßen den Ansatz „Klimabäume“ im investiven Haushalt 2017/18 (66-55). Die Verwaltung kündigt auf Nachfrage an, dass hierzu Konzepte zur nachhaltigen Neupflanzung von Stadtbäumen im gesamten Stadtgebiet im Zeitraum 2017/18 geplant und ab 2019 realisiert werden sollen. Wir beantragen deshalb, dass die „Erarbeitung und Realisierung von Konzepten zur nachhaltigen...
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23.11.2016 – 1.000-Bäume-Programm gefordert

Die Verwaltung hat es bisher versäumt, auf konkrete Nachfragen aus dem politischen Raum mit konkreten Zahlen aufzuwarten, um eine aktuelle Übersicht über Anzahl der Straßenbäume, Anzahl der Fällungen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht und der Anzahl der Ersatzpflanzungen für die aus o.g. Gründen gefällten Bäume zu erhalten. Klar erkennbar ist allerdings aus den Eckdaten des Haushaltsentwurfs,...
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23.11.2016 – Umweltamt stärken

Der Schutz der Umwelt ist nicht erst seit der Diskussion um den Klimawandel ein zentrales politisches Problem. Bei der Lösung dieses Problems ist die Stadt Hamm nahe am Totalversagen. Nirgends wird die Richtigkeit dieser erschreckenden Feststellung deutlicher als bei der stiefmütterlichen Behandlung des Umweltamtes im Haushalt der Stadt Hamm. Seit über zwanzig Jahren hat sich...
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23.11.2016 – GRÜNE Haushaltsforderungen für Bockum-Hövel

Hiermit stellen Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bockum-Hövel folgende Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18: Antrag 1: Der Bau des Pausendachs als Verbindung der Gebäudeteile wird in 2017 – wie ursprünglich im Zusammenhang mit dem Neubau der Toilettenanlage geplant – durchgeführt. Die ganzheitliche Sanierung des Pultdach-Anbaus aus dem Jahr 1964 und des Hauptgebäudes aus dem Jahr...
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23.11.2016 – GRÜNE Haushaltsforderungen für Herringen

Hiermit stellen Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Herringen folgende Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18: Im Bereich der Dortmunder Straße – Ortsdurchfahrt Herringen – wird eine Feinstaub-Messstation eingerichtet. Die Mittel sind im Haushalt bereitzustellen. Für die Weiterentwicklung des Lippeparks von Bockum-Hövel bis Pelkum und in Anlehnung an das Projekt „Erlebensraum Lippeaue“ wird an geeigneter Stelle ein...
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23.11.2016 – Klimaschutz als Ziel der Verwaltung gefordert

Es ist jedes Mal erstaunlich, dass die Stadt Hamm zwar in einem aufwendigen Verfahren ein Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Hamm erarbeitet und beschlossen hat, das Thema Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel aber keinen Eingang in die strategischen Zielvorgaben der Stadtverwaltung, insbesondere des Stadtamtes 31 findet. Deswegen verwundert es kaum noch, dass für...
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21.11.2016 – Künstlernamen für neues Baugebiet

Die Vorlage 0886/16 zur Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.04.047, Michaelstraße westl. Teil, schlägt Herrn Lütkenhaus für eine der drei Straßen im Baugebiet vor. Die beiden anderen Straßen sollen wieder Vornamen bekommen. (Es gibt auch weibliche Vornamen). Eine der Straßen nach Erich Lütkenhaus zu benennen, findet die volle Zustimmung von Elvira Stöhs, Bezirksvertreterin in Pelkum....
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