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Anträge

13.02.2019 – #FridaysForFuture für lokalen Klimaschutz nutzen

Viele Schüler*innen und junge Erwachsene sorgen sich um ihre Zukunft. Ausdruck hiervon ist u.a. die Aktion #FridaysForFuture. Die Stadt Hamm hat mit dem Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2015 auch acht Leitlinien als Grundlage für die integrierte Klimaschutzstrategie der Stadt beschlossen, u.a.: Klimaschutz gelingt nur gemeinsam und die Stadt ist Koordinator für den Klimaschutz. Quartiere und Stadtteile sind...
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12.02.2019 – Radwege in Pelkum erneuern

Mit dem Haushalt 2019/20 wurde erstmalig ein Radwege-Erneuerungsprogramm aufgelegt und mit jährlich 150.000 € (bis 2023) ausgestattet. Ziel der Stadt Hamm ist es, den Fahrradanteil am Gesamtverkehrsaufkommen gegenüber 1984 um 25% zu steigern. Die Ertüchtigung des Hauptrouten-Netzes für Elektrofahrräder und die Anbindung des Radwegenetzes an den Radschnellweg (RS1) ab 2023 werden u.a. als Hauptziele der...
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11.02.2019 – Radwege in Hamm-Mitte sanieren

Mit dem Haushalt 2019/20 wurde erstmalig ein Radwege-Erneuerungsprogramm aufgelegt und mit jährlich 150.000 € (bis 2023) ausgestattet. Ziel der Stadt Hamm ist es, den Fahrradanteil am Gesamtverkehrsaufkommen gegenüber 1984 um 25% zu steigern. Die Ertüchtigung des Hauptrouten-Netzes für Elektrofahrräder und die Anbindung des Radwegenetzes an den Radschnellweg (RS1) ab 2023 werden u.a. als Hauptziele der...
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08.02.2019 – Vorschläge für Radwege-Erneuerungsprogramm Herringen

Mit dem Haushalt 2019/20 wurde erstmalig ein Radwege-Erneuerungsprogramm aufgelegt und mit jährlich 150.000 € (bis 2023) ausgestattet. Ziel der Stadt Hamm ist es, den Fahrradanteil am Gesamtverkehrsaufkommen gegenüber 1984 um 25% zu steigern. Die Ertüchtigung des Hauptrouten-Netzes für Elektrofahrräder und die Anbindung des Radwegenetzes an den Radschnellweg (RS1) ab 2023 werden u.a. als Hauptziele der...
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11.01.2019 – Lösung für Verkehrsprobleme in Sandbochum muss her

Den SPD-Antrag 0821/18 – Querungshilfe Dortmunder Straße/Sandbochum – hat die Verwaltung an StraßenNRW zwecks Stellungnahme weitergeleitet (vgl. STN 1482/18). Von Anwohnern wurden – angeregt durch die Berichterstattung in den Hammer Medien – weitere Vorschläge gemacht: eine Tempo-50-Reduzierung für diesen Bereich, Errichtung einer Bedarfsampel und ein Vor-Ort-Termin mit Vertretern von StraßenNRW, Verwaltung, Politik und Anwohnern. Angesichts...
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08.01.2019 – Zentrale Sylvesterfeuerwerk in Herringen

Angesichts der Erfahrungen rund um die Sylvester-Knallerei in Herringen beantragen wir: In Herringen wird als Pilotprojekt nur noch ein zentrales Sylvesterfeuerwerk in Herringen (z.B. im Lippepark) veranstaltet. Begründung: Die Feinstaubbelastung durch die Sylvester-Knallerei hat in diesem Jahr neue Rekorde erreicht. Durch unsachgemäße Handhabung hat es zudem einen Dachstuhlbrand in der Holzstraße gegeben. Uneinsichtige und provokante...
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06.12.2018 – Hartz-IV Mietobergrenze erhöhen

Nach der teils kontroversen Diskussion um Kinder-, oder besser Elternarmut während der Haushaltsberatung im Hauptausschuss – mit dem deutlichen Hinweis, es handele sich um eine Querschnittsaufgabe – möchten wir noch einmal den Blick wenden auf die Wohnungsfrage. Nicht nur in den Ballungsräumen, sondern auch in unserer beschaulichen Heimatstadt Hamm, birgt diese Frage sozialen Sprengstoff. Zu...
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29.11.2018 – Es muss in Sachen Kultur mehr geschehen!

Wolfgang Komo, Mitglied im Kulturausschuss, erläuterte in seiner Rede zum Haushalt die Notwendigkeit, mehr in Sachen Kultur zu tun! Seit Jahren befinde ich mich in der Rolle des kritischen Beobachters städtischer Kulturpolitik und damit auch des Kritikers der städtischen Haushaltsplanungen. Diesmal habe ich ernsthaft überlegt, ob es nicht an der Zeit wäre, einmal Ja zum...
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21.11.2018 – Stadtwerkebau: OB in der Pflicht!

Es zeugt von bemerkenswertem Scharfsinn, wenn der Oberbürgermeister der Stadt Hamm aus dem katastrophal verlaufenen Umbau der Stadtwerkezentrale den Schluss zieht, jetzt aber „sehr ärgerlich“ zu sein. Kostensteigerungen in Millionenhöhe, mehrere Jahre Zeitverlust und juristische Streitigkeiten, deren Ende und mögliche Folgen heute noch gar nicht absehbar sind, sollten allerdings Folgen haben, die über oberbürermeisterliches Missfallen...
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21.11.2018 – Mehr Grün für Heessen

Die Sach- und sonstigen Aufwendungen im Produkt 120102 – Erhaltung Verkehrsflächen BV Hamm-Heessen (PS-2) werden gegenüber dem Ergebnis des Haushaltsjahres 2017 (116.781 €) auf je 43.000 € für 2019/20 gekürzt. Angesichts massiver Fällungen im Stadtbezirk Heessen sehen wir einen dringenden Bedarf für die Erhöhung der Mittel. Da dieses Produkt auch das Straßenbegleitgrün und die Straßenbäume...
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