19.11.2014 – Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Ratsfraktion, Siegbert Künzel, nimmt zur aktuellen Diskussion um die neue Stadtentwicklungsgesellschaft und den Städtebaulichen Rahmenplan wie folgt Stellung: Ohne Sinn und Verstand wird nun eine Entwicklungsvariante aus dem Städtebaulichen Rahmenplan herausgegriffen, um Handlungs- und Zukunftsfähigkeit zu demonstrieren – die Ritterpassage. Eine Immobilie mit guter Bausubstanz wird durch die SPD...Read More
18.11.2014 – Nun ist es endlich raus und amtlich: die Stadtentwicklung in Hamm ist am Ende. Der Niedergang der Innenstadt und vieler Stadtbezirke konnte bisher nicht und kann in Zukunft erst recht nicht gestoppt werden. Die Gründung der Gesellschaft für Stadtentwicklung ist eine Bankrotterklärung erster Güte. Alle Beteuerungen des OB, Hamm sei auf einem guten...Read More
18.11.2014 – Am 21.10.2014 haben Sie dem Rat den Haushalt der Stadt in einer langen Rede vorgestellt. U.a. haben Sie die Einnahmesituation erläutert und als „relativ ordentlich“ klassifiziert. Wenige Wochen später wird nun deutlich, dass Sie, neben der Erhöhung von etlichen Gebühren etc., vor allem auch die Steuern deutlich erhöhen wollen. Davon war in Ihrer...Read More
17.11.2014 – Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016. 1. Frage: Stadtamt 51 S. Investitionen 13 HST. 515D0603019550 Grundsanierung Spielplätze Welche Spielplätze sind vorgesehen? 2. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 120 Die Haushaltsstelle662D1201013205 Erneuerung Hans-Sachs-Straße Ist der direkte Anschluss an die zurzeit laufenden Maßnahmen gesichert? 3. Frage: Stadtamt 66 S. Investitionen 105...Read More
17.11.2014 – Seit einiger Zeit steht vor dem Grundstück Rathenaustraße 38 (ehemaliges Betonwerk) ein Verkaufsschild. Im Haushaltsplan, Anlage Sondermaßnahmen S. 2, stehen für 2016 50.000€ für den Abriss der aufstehenden Bauwerke bereit. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: 1. Befindet sich dieses Grundstück mittlerweile im Besitz der Stadt Hamm? 2. Gehört dieses Gelände zum Gewerbegebiet...Read More
17.11.2014 – In Zeiten von Haushaltsberatungen schlägt offensichtlich auch manchmal eine Stunde der Wahrheit, urteilen Ulrich Kroker und Wolfgang Komo vom Grünen Arbeitskreis Schule Kultur Sport (SKS) die derzeitige Situation. Die Kommunalwahlen sind vorbei. Wann, wenn nicht jetzt, müssen Preis/Kostenanhebungen vorgenommen werden, hört man sagen. Angefangen von der beabsichtigten Anhebung der Grundsteuer B bis hin...Read More
17.11.2014 – Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Kulturbüro allgemein Gibt es Änderungen im Hinblick auf die Zuschüsse seitens des Landes NRW, des Kultursekretariats und weiterer Institutionen? 41-8 – Theater: lt. Vorlage 0075/14 werden 25.000€ zusätzliche Einnahmen durch Erhöhung der Eintrittspreise erwartet. Wo sind sie ausgewiesen? (Ertragssteigerung lt. HH-Plan für 1014:...Read More
17.11.2014 – Der Friedrich-Ebert-Park ist vor kurzem umfassend durchforstet worden, um Sichtachsen frei zu legen und dunkle Angsträume zu beseitigen. Dennoch haben sich Eltern aus der Nachbarschaft, deren Kinder die Geistschule besuchen, bei uns gemeldet. Sie sind besorgt, dass die Kinder die Wegstrecke durch den Friedrich-Ebert-Park entlang der Pappelallee benutzen müssen, die nur unzureichend beleuchtet...Read More
17.11.2014 – Die von SPD und CDU geplante Erhöhung der Grundsteuer B hat zur Folge, dass die Mietnebenkosten steigen. Diese Erhöhung trifft vor allem Haushalte, die finanziell schwach aufgestellt sind. Gerade in Haushalten, die ihren Lebensunterhalt durch Transfermittel, d.h. durch SGB II oder SGB XII Leistungen, sicherstellen müssen, kann das bedeuten, dass die Wohnkosten nicht...Read More
14.11.2014 – Carsten Grüneberg, GRÜNER Bezirksvertreter in Herringen und sein Parteikollege Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nehmen wie folgt Stellung zum geplanten künstlerischen Wettbewerb – „Halde 5 – Haldenfamilie im Lippepark Hamm“: Grundsätzlich ist die künstlerische Gestaltung der fünf Halden zu begrüßen – allerdings reichen die veranschlagten 59.000 € als Ansatz...Read More
