11.11.2014 – Nach intensiver Lektüre des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2015/16 reagiert der stadtentwicklungspolitische Sprecher, Siegbert Künzel, mit einem umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung. Der vorgelegte Doppelhaushalt stelle die Arbeitsgrundlage der Verwaltung für die kommenden Jahre dar. Dementsprechend stehe die Verwaltung in der Pflicht, ihr Konzept auch entsprechend zu begründen. Das Planwerk liefere diese Antworten leider...Read More
11.11.2014 – „Kinder und Jugendliche bestmöglich fördern“ sind laut GroKo elementare Schwerpunkte in unserer Stadt und auch im kommenden Haushalt. „In Bildung zu investieren muss unser Hauptaugenmerk sein“, so tönt es unisono aus den Mündern der regierenden Parteien. Umso mehr verwundert es, das ausgerechnet diese Bereiche zur Ansatzstelle der Sparpolitik werden. Da werden Schulen für...Read More
11.11.2014 – Bei der kritischen Würdigung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2015/16 sind eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die sich leider nicht von selbst beantworten. Da der Haushalt 2015/16 als Arbeitsplan der Verwaltung für die kommenden Jahre anzusehen ist, kann natürlich erwartet werden, dass die Verwaltung ihre Konzeption und Schwerpunktsetzung, die sich im Planentwurf abbildet, nachvollziehbar...Read More
10.11.2014 – Der vorgelegte Haushaltsentwurf sorgt nach intensiver Lektüre für die ein oder andere Nachfrage, da die Verwaltung – Kämmerei als auch Fachverwaltung – anscheinend vergisst, an der ein oder anderen Stelle von sich aus Erläuterungen beizufügen, die für eine Bewertung und Entscheidung über das Planwerk sinnvoll wären. Da die Verwaltung – im Gegensatz zu...Read More
10.11.2014 – Spätestens seit den Starkregenereignissen diesen Jahres und ihren Auswirkungen im Bezirk – es kursieren Schadensschätzungen von 500.000 € im privaten Bereich -, wurde deutlich, dass ein dringender Handlungsbedarf bei der Hochwassersicherung in Osttünnen und Süddinker besteht. Unter den Anwohnern/Eigentümern scheint zudem die Bereitschaft zu wachsen, konstruktiv das Problem zusammen mit der Verwaltung anzugehen....Read More
07.11.2014 – Vertreter*innen von GRÜNEN, DIE LINKE, Pro Hamm und den Piraten haben am Mittwoch (5.11.2014) das weitere Vorgehen im Umgang mit dem KJC-Gutachten abgestimmt. Einigkeit herrschte in der Ablehnung des bisherigen Verfahrensvorschlags der Großen Koalition. Man könne nicht diejenigen, die für die eklatante Fehlentwicklung Verantwortung tragen, ohne konkreten politischen Auftrag und ohne klare politische...Read More
06.11.2014 – Carsten Grüneberg, Bezirksvertreter der GRÜNEN in Herringen und Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss und Verkehr unterstützen die Torksfeld-Anwohner im Kampf gegen den LKW-Lärm. „Wir brauchen keine neue Verkehrszählung, sondern einfach eindeutige Dienstanweisungen und Routenvorgaben für die Anlieferung des Mülls!“ fordert Grüneberg ein schnelles Handeln. Die Stadt sitzt in den entsprechenden Aufsichtsgremien und sollte...Read More
06.11.2014 – In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr wurden einhellig die Bemühungen der vom Hochwasser betroffenen Bürger*innen in Süddinker, Osttünnen und Rhynern gelobt, zusammen mit der Fachverwaltung und unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer tragfähige Lösungen für die Umsetzung der Hochwassersicherungsmaßnahmen zu erarbeiten. Deswegen verwundert es sehr, dass für die Umsetzung der Hochwassersicherung...Read More
03.11.2014 – In der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 30. Oktober wurde die Vorlage, die sich mit der Fläche des ehemaligen Pfarrhauses befasst, auf Antrag abgesetzt, weil der Planer nicht anwesend war. Eine Sammlung von Fragen zu der Vorlage, die von der Verwaltung erarbeitet worden ist, war nicht möglich, obwohl ein Vertreter der Fachverwaltung anwesend...Read More
03.11.2014 – Wer ein umfassendes „Konzept“ mit nachvollziehbarer Analyse des baulichen und technischen Ist-Zustandes und nachvollziehbarem Zeitplan für die Sanierung mit der aktuellen Vorlage zur „Sanierung und Neubau der Lehr- und Kleinschwimmhallen“ erwartet hat, reibt sich verwundert die Augen. Die Verwaltung erwartet nach jahrelanger Mängelverwaltung der Bäder einen schnellen Grundsatzbeschluss mit weitreichenden Konsequenzen für Schulen,...Read More
