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Anfrage: Wohnanlage Bodelschwinghstraße 29-33

18.02.2015 – Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage 0105/15 „Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG)“ mit Stellungnahme 0171/15 geantwortet. Von Ende April 2014 bis Januar 2015 sind demnach 36 Fälle nach dem WAG bearbeitet worden, davon handelte es sich in 28 Fällen um Probleme mit Feuchtigkeit und Schimmelbildung in den Wohnungen. Die Problemintensität ist – so die...
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Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hamm

17.02.2015 – Veranlassung Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) fordert in § 29 (1) im Einklang mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie die Erreichung des guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials sowie des guten chemischen Zustands für alle oberirdischen Gewässer bis Ende 2015. Fristverlängerungen bis maximal 2027 sind ausnahmsweise möglich. Derzeit befindet sich in NRW der Entwurf des Zweiten Bewirtschaftungsplanes für...
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Anfrage: Klavierfestival Ruhr

20.01.2015 – Derzeit wird die diesjährige Auflage des „Klavierfestival Ruhr 2015“ vorgestellt und beworben (z.B. WA , 3. KW). Auch in diesem Jahr findet in Hamm kein Konzert dieses Festivals statt. Stattdessen dürfen sich aber neben Städten des „engeren“ Ruhrgebiets sogar Köln und Steinfurt über ein Konzert im Rahmen des Klavierfestivals Ruhr(!) freuen. Wir bitten...
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Anfrage: Archäologische Funde im Weetfeld

20.01.2015 – Mehrfach wurde in Veröffentlichungen auf den Wert der Funde im Weetfeld auf dem Gelände des künftigen „Inlogparc“ hingewiesen (WA vom 29.10.14, 31.12.14, 17.01.15). Dabei wurde besonders darauf hingewiesen, dass die dort gemachten Funde eine besondere stadtgeschichtliche und für Westfalen regionale Bedeutung haben, da sie Besiedlung und Bewirtschaftung in der vorrömischen Eisenzeit belegen. Die...
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Anfrage: Nachnutzung der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule

15.01.2015 – „Besser als ein Leerstand“ wird der Schuldezernent am 10. Januar im WA zitiert. Gemeint sind Überlegungen zur Nachnutzung des Gebäudes der Albert-Schweitzer-Schule durch Klassen des Friedrich-List-Berufkollegs. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie lange sind die räumliche Enge des Friedrich-List-Berufkollegs, auch der Wunsch nach Aufgabe des Standortes an der Berliner Straße, bekannt?...
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Informationsbrief III-2014

Der neue Informationsbrief der Fraktion liegt vor! Darin zeigen wir vor allem unsere Kritikpunkte am Haushalt 2015/16 auf.
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Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 – Kultur

17.11.2014 – Anfragen zum Haushaltsentwurf 2015/16 Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Kulturbüro allgemein Gibt es Änderungen im Hinblick auf die Zuschüsse seitens des Landes NRW, des Kultursekretariats und weiterer Institutionen? 41-8 – Theater: lt. Vorlage 0075/14 werden 25.000€ zusätzliche Einnahmen durch Erhöhung der Eintrittspreise erwartet. Wo sind sie ausgewiesen? (Ertragssteigerung lt. HH-Plan für 1014:...
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Anfrage: Überplanung Pappelallee Friedrich-Ebert-Park

17.11.2014 – Der Friedrich-Ebert-Park ist vor kurzem umfassend durchforstet worden, um Sichtachsen frei zu legen und dunkle Angsträume zu beseitigen. Dennoch haben sich Eltern aus der Nachbarschaft, deren Kinder die Geistschule besuchen, bei uns gemeldet. Sie sind besorgt, dass die Kinder die Wegstrecke durch den Friedrich-Ebert-Park entlang der Pappelallee benutzen müssen, die nur unzureichend beleuchtet...
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Anfrage: Radwegesanierungsprogramm 2015/16

13.11.2014 – Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der Polizei in den letzten Monaten mit großem Engagement alle Radwege bereist, um die Radwegebenutzungspflicht zu überprüfen. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die Verwaltung gleichzeitig den aktuellen Zustand der einzelnen Radwege dokumentiert und ausgewertet hat, um so einen Sanierungsplan für Radwege für die Jahre 2015/16 und...
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Anfrage: Klima und Verkehr

13.11.2014 – Der Oberbürgermeister hat in seiner Rede zur Einbringung des Etatentwurfs 2015/2016 vollmundig proklamiert: „Wir bekennen uns zum Klimaschutz“. (vgl. S. 10). Bei genauerer Prüfung des Entwurfs zum Doppelhaushalt lässt sich feststellen: der Feststellung des Oberbürgermeisters folgen keine Taten. Die Kampagne „Klimaschutz und Verkehr“ wird nicht mehr als Ziel der Verkehrsplanung vorgegeben (vgl. S....
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